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Mobilfunkstandard 5G : Das große Bietergefecht kann beginnen

5G heißt die neue Generation des Mobilfunknetzes. Bild: AFP

Mehrere Netzbetreiber konnten die Versteigerung der 5G-Frequenzen nicht mehr vor Gericht stoppen. Dem Start der Auktion am kommenden Dienstag steht damit nichts mehr im Weg.

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          Das große Bietergefecht um den Rohstoff für die nächste Mobilfunk-Generation kann beginnen. Das Verwaltungsgericht Köln hat die Eilanträge gegen die 5G-Versteigerung zurückgewiesen. Jetzt ist der Weg endgültig frei. In einer ehemaligen Kaserne in Mainz-Gonsenheim, einer Nebenstelle der Bundesnetzagentur, ist schon alles gerichtet, damit es am kommenden Dienstag losgehen kann.

          Helmut Bünder

          Wirtschaftskorrespondent in Düsseldorf.

          Antreten wird neben der Deutsche Telekom, Vodafone und O2 auch der Internet-Konzern United Internet, der sich zum ersten Mal um eigene Funkfrequenzen für die Handy-Tochtergesellschaft 1&1 Drillisch bewirbt. 5G-Mobilfunk gilt als Schlüsseltechnologie für die digitale Zukunft. Vernetzte Industrien, sich selbst steuernde Fabriken, das Internet der Dinge, autonom fahrende Autos: Weil das neue Netz praktisch in Echtzeit ungeheure Datenmengen bewältigt, werden ganz neue Anwendungen möglich.

          Die Klagen der drei etablierten deutschen Netzbetreiber richteten sich gegen die ihrer Auffassung nach zu strengen Auflagen für die Auktion. Erfolgreiche Bieter müssen bis Ende des Jahres 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte, alle Autobahnen, wichtige Bundesstraßen sowie die wichtigsten Schienenwege mit schnellen Datenverbindungen versorgen.

          Etappensieg für United Internet

          Zudem sind sie dazu verpflichtet, Verhandlungen mit Mobilfunk-Discountern aufzunehmen, die für ihre Angebote Übertragungsleistungen auf den Netzen der großen Drei kaufen wollen (“nationales Roaming“). Die Netzagentur soll dafür sorgen, dass sie dabei ihre Marktmacht nicht in missbräuchlicher Weise ausspielen. Weil es aber keine gesetzlichen Vorgaben gibt, welche eine Netzöffnung rechtlich erzwingen, hatte erst Anfang der Woche auch Mobilcom-Debitel, eine Tochter des Freenet-Konzerns, einen Eilantrag gegen die Auktion gestellt.

          Nach Einschätzung der Richter hat die Bundesnetzagentur in der Abwägung der verschiedenen Interessen keine Fehler begangen. Die Behörde verfüge „über einen Ausgestaltungsspielraum, der gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar“ sei. Und das Gericht verweist darauf, dass an einer schnellen Versteigerung der 5G-Frequenzen ein „erhebliches öffentliches Interesse“ bestehe. Demgegenüber hätten die Einwände der vier Kläger weniger Gewicht.

          Ein Etappensieg ist die Entscheidung für United Internet: Die großen Netzbetreiber fühlen sich benachteiligt, weil für den Neuling geringere Versorgungsauflagen gelten sollen. Vor allem wollen sie nicht hinnehmen, dass sie gezwungen werden könnten, dem Konkurrenten eine Mitnutzung ihrer Netze über Roaming-Vereinbarungen zu gestatten. Eine „unzulässige Privilegierung von Neueinsteigern“ kann das Gericht aber nicht erkennen, weil diese ja gerade vor der Herausforderung stünden, ein Mobilfunknetz erst aufbauen zu müssen.

          Bei der bisher letzten Mobilfunkauktion 2015, als die Frequenzen für LTE unter den Hammer kamen,  waren die drei etablierten Netzbetreiber noch unter sich. Etwas mehr als 5 Milliarden Euro kamen dabei zusammen. Dass nun United Internet als vierter Bieter dabei ist, könnte für mehr Dynamik im Bieterwettkampf sorgen. Bereits am Dienstag wird es die ersten Versteigerungsrunden geben. Bis der Hammer fällt, könnten allerdings mehrere Wochen vergehen.

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