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Gerichtsurteil : Apple soll halbe Milliarde Dollar für 4G-Patente zahlen

  • Aktualisiert am

Wegen der Nutzung von 4G-Patenten muss das Unternehmen Apple nun tief in die Tasche greifen. Bild: dpa

Das amerikanische Tech-Unternehmen hat laut einem Gericht in Texas Patente verletzt. Die angeordnete Strafzahlung könnte aber auch noch deutlich höher ausfallen.

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          Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von gut einer halben Milliarde Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten verurteilt. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe. Der iPhone-Konzern kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen.

          Der auf 506,2 Millionen Dollar festgelegte Betrag kann auch noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen.

          „Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden“, kritisierte Apple.

          Nicht die erste Strafzahlung für Apple in Texas

          4G, in Deutschland auch als LTE bekannt, ist die aktuell am meisten verbreitete Technologie für schnelle Datenübertragung im Mobilfunk. In Texas war der Konzern von Geschworenen auch schon zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung von deren Patenten verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.

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