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Rechtsstreit geht weiter : Apple legt im Streit mit Qualcomm Berufung ein

  • Aktualisiert am

Hier dürfen einige iPhones vorerst nicht verkauft werden. Bild: dpa

Apple geht gegen das Verkaufsverbot vor und hat Berufung eingelegt. Derweil streiten sich Qualcomm und Apple über das Ausmaß des Verkaufsverbots.

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          Im Rechtsstreit mit dem amerikanischen Chipkonzern Qualcomm hat Apple nach Angaben des Münchner Landgerichts wie erwartet Berufung eingelegt. Der iPhone-Hersteller gehe gegen die Gerichtsentscheidung vom 20. Dezember vor, sagte eine Sprecherin am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Demnach darf Apple wegen der Verletzung von Qualcomm-Patenten künftig keine iPhone-Modelle 7, 7plus, 8, 8plus und X mehr in Deutschland verkaufen.

          Qualcomm hatte nach eigenen Angaben vom Donnerstag die vom Landgericht geforderte Sicherheit in Höhe von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt und damit die Bedingung für ein sofortiges Verkaufsverbot für einige iPhone-Modelle erfüllt. Die Summe ist für den Fall gedacht, dass das Urteil von einem höheren Gericht wieder aufgehoben wird und Apple für den Verkaufsstopp entschädigt werden muss.

          Unklares Ausmaß des Verkaufsverbots

          Die Unternehmen zeigen unterschiedliche Auffassungen über das Ausmaß des Verkaufsverbots. Apple teilte nach dem Urteil mit, über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler würden weiterhin alle Modelle verfügbar bleiben. Lediglich in den 15 deutschen Apple Stores sollen das iPhone 7 und das iPhone 8 nicht mehr verkauft werden, hieß es. Auf der Apple-Website konnten die beiden Geräte am Donnerstag zunächst weiterhin bestellt werden. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt.

          Qualcomm sagte dagegen am Donnerstag, seine Auffassung sei, dass Apple die betroffenen Geräte laut Gerichtsurteil auch bei allen Einzelhändlern in Deutschland einziehen müsse. Zudem müsse Apple Schadenersatz an Qualcomm zahlen, entschied das Gericht. Der Betrag soll später festgelegt werden.

          Bei dem Patent geht es um eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält. Aus Sicht von Qualcomm ist es nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller des entsprechenden Bauteils in den in Deutschland verkauften iPhones, die amerikanische Firma Qorvo, verweist im Gegenzug darauf, dass man dafür eine eigene Lösung verwende, die Qualcomms Patent nicht verletze. Qorvo wollte die Schaltpläne aber nicht offenlegen, wenn Qualcomm als Konkurrent Zugriff darauf bekommen könnte.

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