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In Frankreich : Kein Hausverbot für Aktivisten in Apple-Läden

  • Aktualisiert am

Aktivisten protestieren in einem Apple-Laden in Paris. Bild: AFP

Der iPhone-Hersteller wollte Aktivisten der Organisation Attac unter Strafandrohung Aktionen in französischen Läden verbieten. Ein Gericht wies das Ansinnen zurück.

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          Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des amerikanischen Tech-Konzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies das Ansinnen des Unternehmens ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.

          Aktivisten von Attac hatten im vergangenen Dezember mehrere Apple Stores in Frankreich besetzt, darunter das Geschäft im Pariser Opernviertels. Dies führte dazu, dass der Laden vorübergehend evakuiert und geschlossen wurde.

          Apple Frankreich war zunächst nicht zu einer Stellungnahme zu erreichen. Attac teilte mit, Aktivisten könnten nun weiter in Apple Stores gegen „Steuertricks des Konzerns“ demonstrieren.

          Die EU-Kommission hatte schon vor längerem eine Steuerregelung Irlands für den Konzern als illegal eingestuft; das Land muss nun gut 13 Milliarden Euro an Steuern eintreiben. Irland und Apple wehren sich vor Gericht gegen die Brüsseler Entscheidung.

          Apple hat in dem Steuerstreit stets darauf verwiesen, man halte sich an das geltende Recht und zahle vor allem in den Vereinigten Staaten Steuern, weil dort die eigentliche Wertschöpfung der Apple-Produkte stattfinde. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte der Apple-Vorstandsvorsitzende Tim Cook, der iPhone-Hersteller sei  inzwischen der größte Steuerzahler der Welt.

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