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Andreas Scheuer : Unser Mobilnetz ist „untragbar“

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Andreas Scheuer lädt zum Mobilfunkgipfel. Bild: dpa

Der Verkehrsminister lädt zum Mobilfunkgipfel: Er will Löcher im deutschen Mobilfunknetz schließen. Dabei soll eine App helfen. Der Breitbandausbau leidet derweil vor allem unter einem, sagt ein Bauunternehmer.

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          Um Löcher im deutschen Mobilfunknetz zu schließen, hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ein Treffen mit den großen Anbietern noch vor der Sommerpause angekündigt. Er werde diese zu einem Mobilfunkgipfel ins Ministerium einladen, sagte er der Funke Mediengruppe. Zudem kündigte Scheuer den Start des im Koalitionsvertrag vorgesehenen Funkloch-Melders noch in diesem Jahr an. Der Zustand des deutschen Mobilfunknetzes sei „für eine Wirtschaftsnation untragbar“, sagte Scheuer. „Wir haben die
          Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Bürger nicht im Funkloch stecken bleiben.“

          Dem Koalitionsvertrag zufolge soll die Bundesnetzagentur eine App zur Mobilfunknetzmessung so erweitern, dass Bürger „einfach und unbürokratisch Funklöcher an die Behörde melden können“. Diese Meldungen sollen in einer Karte zusammengeführt und veröffentlicht werden. Die Bundesnetzagentur soll demnach jährlich einen Bericht über die Sicherstellung der zugesagten Netzabdeckung veröffentlichen und gegebenenfalls Handlungsempfehlungen aussprechen.

          Die App soll nach dem Modell von Staumeldern funktionieren, sagte Scheuer den Funke-Zeitungen. So könne „die Jagd auf die weißen Flecken im Mobilfunknetz eröffnet“ werden. Mit diesen Informationen könne die Regierung mit den Mobilfunk-Anbietern darüber sprechen, wo weitere Sendemasten aufgestellt werden müssten.

          „Der Breitbandausbau hängt nicht am Geld“

          Aber nicht nur der Mobilfunk ist ein Thema der Bundesregierung. Die schwarz-rote Koalition strebt auch an, die gesamt Bundesrepublik an schnelles Internet anzuschließen. Dass dies langsamer vorangeht als vielfach erhofft, liegt aus Sicht eines Bauverbandes an zu geringen Kapazitäten in der Planung und am Fachkräftemangel am Bau. „Es fehlen massiv Planungskapazitäten – bei den Bauämtern und bei den Planungs- und Ingenieurbüros, welche die Unternehmen auch nicht übernehmen können“, sagte der Vize-Präsident des Rohrleitungsbauverbandes, Andreas Burger. In den vergangenen Jahrzehnten seien Planungskapazitäten abgebaut worden.

          „Der Breitbandausbau ist in erster Linie kein Problem des Geldes. Die öffentlichen Kassen sind gut gefüllt.“ Ein Glasfaserkabel zu verlegen sei nicht schwierig, wenn das Unternehmen über die erforderlichen Fachkenntnisse verfüge und entsprechend zertifiziert sei, sagte Burger, der das Bauunternehmen Sax + Klee in Mannheim leitet.

          „Aber viele Baufirmen haben einfach nicht genügend Kapazitäten, um die zusätzlich anfallenden Planleistungen zu übernehmen. Es sind Genehmigungen zu beantragen, man muss mit den Versorgern sprechen, mit Bauämtern“, sagte Burger. Die Ausschreibungsunterlagen, die an die Firmen verschickt werden, seien sehr umfangreich. „Es gibt planerische Vorgaben etwa über Mindestabstände zu bestehenden Leitungen und zur Verlegetiefe, die zu beachten sind.“ Schon lange gebe es einen Engpass bei Fachkräften für Planungsleistungen.

          Burger verwies außerdem darauf, das Fachkräfte am Bau fehlten. „In der Bauwirtschaft gab es mal 1,4 Millionen Beschäftigte.“ Aktuell seien es 800.000. „Wir müssen den Beruf wieder attraktiver machen und die berufliche Bildung stärken. Im Moment versuchen Auftraggeber verstärkt, den Firmen Fachkräfte abzujagen.“

          Die große Koalition will den Breitbandausbau beschleunigen und bis zum Jahr 2025 einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen erreichen. „Die versprochene Geschwindigkeit beim Ausbau des schnellen Internets wird sich nicht halten lassen“, sagte Burger. „Ich halte auch den angekündigten Rechtsanspruch auf ein schnelles Internet bis 2025 für bedenklich.“ Bis dahin sei ein flächendeckender Ausbau nicht zu schaffen. „Wir als Baufirma würden auch solch einen Vertrag mit einem Rechtsanspruch nicht unterschreiben, da wir die Planungs- und Genehmigungsleistungen vertraglich und terminlich nicht beeinflussen können, um termingerecht ein schnelles Netz zu gewährleisten.“

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