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Reisen in der Pandemie : Die Rückkehrer-Registrierung hat Verspätung

Rückkehrer am Flughafen Stuttgart: Ein digitales Meldesystem soll Mitte Oktober zur Verfügung stehen. Bild: dpa

Vor den Herbstferien sollten neue Regeln für Reisende aus Risikogebieten gelten. Nun will der Bund ein digitales Meldesystem zum 15. Oktober bereit stellen. Nicht nur wegen des Datums gibt es Kritik.

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          Zwangsquarantäne statt Sofort-Tests, digitale Einreiseanmeldung statt Zettelwirtschaft. So wollten Bund und Länder von Oktober an Corona-Schutzmaßnahmen organisieren. Doch das Meldesystem für Urlauber und Geschäftsleute, die aus Corona-Risikogebieten nach Deutschland zurückkehren, verzögert sich. Es kommt nicht wie angedacht zum 1. Oktober. Das bestätigte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der F.A.Z. 

          Timo Kotowski

          Redakteur in der Wirtschaft.

          „Zum 15. Oktober“ werde „die neue digitale Einreiseanmeldung in einer ersten Version zur Verfügung stehen“, sagte ein Ministeriumssprecher. Vom selben Datum an sollen nach dem Willen des Bundes auch neue Test- und Quarantäneregeln gelten, deren Einhaltung durch das Anmeldesystem leichter zu überprüfen sein soll. „Die Bundesregierung legt Wert darauf, die Einführung einer neuen Teststrategie und die Einführung der geplanten digitalen Einreiseanmeldung zeitgleich vorzunehmen“, sagte der Sprecher. Weil das Registrierungssystem Verspätung hat, hat die gesamte Neuregelung nun Verspätung.

          Flug- und Reisebranche schöpfen daher Hoffnung, dass die von ihnen kritisierte Zwangsquarantäne für Heimkehrer aus Risikogebieten doch noch abzuwenden ist. Der Luftfahrtverband BDL warnte schon, dass Pflichtisolierungen für Heimkehrer faktisch einen zweiten Lockdown für die Branche bedeuteten. Von der Deutschen Lufthansa heißt es, dass schon die Ankündigung der neuen Regeln Buchungszahlen einbrechen ließ.

          „Erste Version“ für elektronische Anmeldung

          Und Norbert Fiebig, Präsident des Reiseverbands DRV, rügte: „Während Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mehrfach betont hat, dass Deutschland aus dem ersten Lockdown gelernt habe und deshalb das Land nicht in einen zweiten steuern werde, beweist er gerade genau das Gegenteil.“ Risikogebiete, für die neue Regeln greifen sollen, seien aktuell fast alle außereuropäischen Länder und inzwischen auch wieder sehr viele europäische Staaten.

          Die schon am 27. August von Bund und Ländern beschlossene elektronische Einreiseanmeldung bereitet offenbar große Probleme. Lösen soll sie, so wurde es damals vereinbart, der Bund. Das Bundesinnenministerium spricht nun von einer „ersten Version“. Und diese wird sich offenbar wohl auf Flugreisende konzentrieren. „Diese wird die bislang verwendete analoge Aussteigekarte ersetzen und den Meldeweg zu den Gesundheitsämtern digitalisieren“, erklärte der Sprecher. Aussteigekarten müssen Flugpassagiere auf dem Rückweg aus Risikogebieten an Bord ausfüllen. Mit dem Digitalisierungsschritt wäre zunächst die Schwierigkeit bearbeitet, dass örtliche Gesundheitsämter aktuell darauf setzen müssen, dass die ausgefüllten Formulare ihnen zugesandt werden.

          Autoreisende als Problemfall

          Im Sommer hatten jedoch laut Robert-Koch-Institut Heimkehrer aus Balkanländern wesentlich mit zu einem Anstieg der Infektionszahlen hierzulande beigetragen. Und die reisen mehrheitlich auf dem Landweg, bekommen somit in der Regel keine Aussteigekarte gereicht Der FDP-Tourismuspolitiker Marcel Klinge hatte dem Bund daher vorgeworfen, „vermeintliche Sicherheit“ zu suggerieren, wenn lediglich darauf gesetzt werden, dass alle Heimkehrer von sich aus ihrer Meldepflicht nachkommen.

          Ob das neue Digitalsystem nun zum 15. Oktober starten soll, sorgt auch noch hinter den Kulissen für Streit. Das Bundesinnenministerium erklärte lediglich, dass es dann „zur Verfügung stehen“ werde. Nach F.A.Z.-Informationen kritisieren aber Bundesländer, dass die Umstellung von Quarantänepflichten und Meldewegen dann mitten in die Herbstferien-Reisezeit fiele. Die Folge wäre, dass Heimkehrer am 14. Oktober noch durch einen Test eine Quarantäne vermeiden dürften, Heimkehrer am 15. Oktober nicht. Der Kontrollaufwand läge allein bei Gesundheitsbehörden in Ländern und Kommunen. Einige Länder wollen daher lieber erst zum 1. November umstellen.

          Browserlösung statt neuer App

          Geklärt scheinen indes technische Fragen. Für die elektronische Einreiseanmeldung wird es keine zweite Corona-App geben. „Die Erhebung der Daten erfolgt über eine browserbasierte Anwendung; so ist gewährleistet, dass die Datenerfassung ohne Download und damit Endgeräteunabhängig durch jede Person erfolgen kann“, heißt es aus dem Innenministerium. Nach abgeschlossener Dateneingabe erhalte der Einreisende eine Bestätigung seiner Einreiseanmeldung.

          Reiseunternehmen hätten lieber, wenn die Systemumstellung überhaupt nicht käme. Zwangsquarantänen träfen auch nicht-infizierte Heimkehrer aus Risikogebieten. Gesundheitsämter würde eine Flut digitaler Anmeldungen erreichen, hinter denen kein Corona-Fall steht. Ohnehin sei eine umfassende Erfassung von Autoreisenden ohne Grenzkontrollen kaum möglich.

          „Die Bundesregierung will Quarantäne statt Tests – das ist der falsche Weg. Wir brauchen Tests statt Quarantäne“, sagt DRV-Präsident Fiebig. Dabei haben Bund und Länder aus Sicht von Touristikern den Wert von Tests selbst betont. In der selben Telefonkonferenz, in der es um Quarantänen und Meldesysteme ging, beschlossen sie Ende August mit weiteren Risikoländern Vereinbarungen zu Tests anzustreben. Vorlage sollte die Türkei sein. Dort müssen sich Reisende schon jetzt vor Ort – vor dem Heimweg testen lassen, „so dass bereits eine Rückreise von akut Infizierten möglichst vermeiden wird“, wie es in der Zusammenfassung der Beschlüsse von Ende August heißt.

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