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Internet statt Amt : Es sind die Computersysteme, Dummkopf

Na, auch von Akten erschlagen? Bild: dpa

Die Deutschen könnten sich viele Behördengänge und Geld sparen, wenn nur die Behörden ihre Computersysteme im Griff hätten. Amerika findet dafür gerade eine Lösung.

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          Wie viele Flüchtlinge sind nach Deutschland gekommen? Selbst auf diese einfache Frage hatte die Bundesregierung im vergangenen Jahr monatelang keine sinnvolle Antwort – nicht zuletzt deshalb, weil die Computersysteme nicht zusammenarbeiten. Die Flüchtlinge haben Aufmerksamkeit darauf gebracht, unzureichend die Computersysteme der Behörden sind – doch die Flüchtlingsregistrierung ist längst nicht das einzige Problem, das die Verwaltung mit ihren Computersystemen hat.

          Patrick Bernau

          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          „Wirksames E-Government gibt es in Deutschland de facto nicht“, resümiert der nationale Normenkontrollrat. Dabei könnte nach seinen Berechnungen ein Drittel der Verwaltungskosten wegfallen, wenn Computer und das Internet sinnvoller genutzt würden. Doch nicht mal in jeder fünften Gemeinde können die Deutschen ihre Gewerbeanmeldung online einsenden – der Wohngeld-Antrag sogar nur in jeder 30. Gemeinde. Mit großem Tamtam und unter großen Protesten hat der Personalausweis eine elektronische Unterschriftenfunktion bekommen – doch nicht mal ein Viertel der Kommunen nutzen sie, die großen kreisfreien Städte sind kaum besser.

          1000 Regierungs-Webseiten für Veteranen

          All diese Probleme haben die Vereinigten Staaten ebenso wie Deutschland. Amerikas Präsident Barack Obama hat auf dem Digitalfestival South by Southwest am Freitag allerdings deutlich gemacht, dass er eine digitalere und agilere Verwaltung auf den Weg bringen will. Tatsächlich ist einiges geschehen.

          Im Weißen Haus hat Obama den „Digital Service“ eingerichtet: ein Team, das mit vielen kleinen Einheiten die IT-Systeme der amerikanischen Verwaltung verbessern will. „Es ist ein Netzwerk von Startups, das radikale Veränderungen bringen sollen“, sagt seine Chefin Haley van Dyck. Und wenn sie in ihren Prozessen auf Widerstände stießen, unterstützten das Weiße Haus oder der Präsident sie mit „Luftschlägen“. Derzeit sei das Team dabei, rund 1000 unterschiedliche Informations- und Antragswebseiten für Kriegsveteranen zu vereinheitlichen.

          Auch Daten-Offenheit setzt sich durch. Nachdem in der amerikanischen Stadt Ferguson ein schwarzer Junge von der Polizei getötet wurde und dort Aufstände ausgebrochen waren, begannen Polizisten in mehreren Landkreisen, Daten über ihre Arbeit im Internet zu veröffentlichen – bis hin zu Statistiken darüber, wie oft die Polizisten schießen oder Elektroschock-Geräte einsetzen.

          Nicht immer geht es aber darum, Vertrauen zu gewinnen. Manchmal geht es auch nur um Service für die Bewohner. Mehrere Städte haben eine Reihe von Daten zur Verfügung gestellt – von der Qualität ihrer Schulen über Verbindungen im öffentlichen Nahverkehr bis zum Adressregister der Lebensmittelhändler. Jetzt sitzen private Entwickler daran, aus diesen Daten hilfreiche Angebote zu machen.
          Ein Immobilienportal zum Beispiel will demnächst in der Lage sein, attraktive Stadtviertel für Arbeitnehmer auf der Karte zu zeigen: Es kennt die Stadtviertel, in denen viele gut bezahlte Stellen sind – und zeigt dann die Straßen, von denen aus man in einer halben Stunde per Bus und U-Bahn dorthin pendeln kann. Eine andere Initiative zeigt, von wo aus viele Supermärkte oder Kindergärten schnell erreichbar sind. Das soll nicht nur bei der Wohnungssuche helfen, sagt Projektchefin Aden van Noppen. Solche Seiten könnten auch Kindergartenbetreibern helfen, Standorte für neue Einrichtungen zu finden - und der Stadt helfen, Lücken im Nahverkehrsnetz zu prüfen.

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