Knapp fünf Jahre ist es her, da sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen folgenschweren Satz: „Das Internet ist für uns alle Neuland.“ Was sie damit genau meinte, wollte in diesem Moment schon kaum einer mehr hören, zu schön war die Gelegenheit für jede Menge spöttische Kommentare. Deutschland, dieser Eindruck hat sich spätestens seitdem festgesetzt, ist in puncto Digitalisierung ein Entwicklungsland.

Und die Zahlen belegen es ja auch. Jeder Fünfte im Land ist auch im Jahr 2018 noch „offline“, ohne Google, Facebook, Twitter und all die anderen technischen Errungenschaften, die vor allem das Silicon Valley hervorgebracht hat. Der Ausbau des schnellen Internets, obgleich schon in den achtziger Jahren auf der politischen Agenda, kommt so langsam voran wie in kaum einem anderen Land. Nur jeder fünfzehnte Haushalt hat bislang Zugang zum besonders leistungsfähigen Glasfasernetz. Vor allem auf dem Land kommt das Internet häufig noch über mehr als hundert Jahre alte Kupferleitungen zu den Menschen.

Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Dass es so nicht weitergehen kann, ist politisch Konsens, und so zieht sich das Mantra von der Digitalisierung durch den gesamten Koalitionsvertrag von Union und SPD. Glasfaseranschlüsse für Schulen und Unternehmen, mobiles Arbeiten für Arbeitnehmer: Das alles soll in Zukunft nicht länger Ausnahme, sondern die Regel sein. Eine digitale Infrastruktur von „Weltklasse“ stellt die Vereinbarung in Aussicht. Das Ganze gipfelt in dem Versprechen, dass bis zum 1. Januar 2025 jeder Bürger einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet haben soll.

Was der Koalitionsvertrag dezent verschweigt: So ähnlich steht es schon im alten Koalitionsvertrag derselben Parteien. In den vergangenen vier Jahren sind sie an ihren Ausbauzielen kläglich gescheitert. Das nährt Bedenken, dass es auch dieses Mal wieder mehr darum geht, Eindruck zu schinden, als Fakten zu schaffen. Der Zeithorizont ist aus Sicht der Verhandelnden jedenfalls wieder klug gewählt. Notfalls muss sich eben die nächste Regierung mit der Frage herumschlagen, wie man den jetzt verkündeten Rechtsanspruch auf schnelles Internet einlösen soll, vor allem: wer dafür zahlt.

Mit Digitalisierung müssen sich alle beschäftigen

In den vergangenen Wochen ist viel darüber diskutiert worden, ob es eines eigenständigen Digitalministeriums bedurft hätte, um Deutschland im Netz tatsächlich an die versprochene Weltspitze zu bringen. Haben nicht auch etliche Unternehmen auf Vorstandsebene die Position eines „Chief Digital Officer“ geschaffen? Stimmt, das ist allerdings auch schon wieder eine ganze Weile her. Heute wird in der Wirtschaft von allen Ressortverantwortlichen gleichermaßen erwartet, dass sie sich mit der Digitalisierung beschäftigen. Die Politik tut gut daran, dies ähnlich zu halten – unter den wachsamen Augen des Kanzleramts. Eine einzelne Person wird all der damit verbundenen Herausforderungen ohnehin nicht Herr.

Denn Digitalisierung bedeutet weitaus mehr, als in Deutschland flächendeckend Glasfaserkabel zu verbuddeln – auch wenn das schon mal ein guter Anfang ist. Vielmehr geht es um die ganz grundsätzliche Frage, wie wir in Zukunft arbeiten und leben werden. Und wie wir das finanzieren, was in Deutschland traditionell einen hohen Stellenwert genießt: den Sozialstaat.

Ungewöhnliche Rufe aus der Wirtschaft

Es gab zuletzt zahlreiche Studien, wie viele Arbeitsplätze Roboter und Algorithmen allein in Deutschland überflüssig machen werden. Die einen schätzen gut drei Millionen, andere sogar noch mehr. Die Vorboten dieser Entwicklung sind längst zu besichtigen, nur noch nicht bei uns: der Supermarkt von Amazon in Seattle, der ohne einen einzigen Kassierer auskommt. Die Taxis in Singapur, die ohne Fahrer durch die Stadt rollen. Und es trifft keineswegs nur die Geringqualifizierten. In amerikanischen Banken erledigen Softwareprogramme schon heute die Arbeit Hunderter Juristen, weil sie Verträge so viel schneller und präziser prüfen. Natürlich werden auch neue Arbeitsplätze entstehen. Aber die Vorstellung, dass aus jedem arbeitslosen Verkäufer ein Programmierer werden könnte, ist vermutlich doch etwas naiv.

Wie groß der politische Handlungsbedarf ist, zeigt sich nicht zuletzt daran, dass ausgerechnet die Unternehmen – sonst auf möglichst wenig Einmischung von außen bedacht – plötzlich nach staatlichen Regeln rufen. Manager quer durch alle Branchen denken laut darüber nach, ob man Roboter verpflichten könnte, Steuern zu zahlen, damit auch in Zukunft noch genügend Geld für Straßen und Schulen da ist. Einer der führenden Köpfe von Microsoft fordert einen Verhaltenskodex für Programmierer. Es müsse klare Verantwortlichkeiten geben, sagt er, und diese könnten nur Gesetze und Regierungen sicherstellen.

Die Politik aber, und das gilt für die deutsche ganz besonders, scheut diese Debatte bislang noch. Zu unbequem sind die damit verbundenen Fragen, zu unklar die Antworten. Doch vielleicht würden die Bürger eine ehrliche Diskussion über die Digitalisierung und ihre Folgen mehr goutieren als einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet, an dessen Einlösung ohnehin kaum einer so recht glauben mag. Dies wäre in der Tat Neuland. Aber es wäre einen Versuch wert.