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Ideenchaos in der Regierung : Eine Digitalstrategie? Dutzende!

Bei der Entwicklung einer bundesweiten Digitalstrategie fehlt es an übergeordneter Führung. Bild: dpa

Viel Digital, wenig Strategie: Die Ministerien haben ganz viele Ideen, wie mit den Herausforderungen der Digitalisierung umgegangen werden kann. Doch fehlt es dem Chaos an Führung.

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          Die deutsche Bundesregierung ist kollegialer als andere Staatsführungen. Die Kanzlerin entscheidet als „Erste unter Gleichen“ – doch genau das macht ein Jahrhundertvorhaben wie die Digitalisierung nicht gerade einfacher. Jetzt haben die einzelnen Ministerien des Kabinetts ihre Digitalisierungsvorhaben aufgelistet – mal ausführlich, mal eher lustlos. Nicht nur die Opposition moniert eine fehlende Abstimmung.

          Hendrik Wieduwilt

          Redakteur der Wirtschaft in Berlin, zuständig für „Recht und Steuern“.

          Auch innerhalb der Bundesregierung fürchtet man wohl ein Klein-Klein in Digitalisierungsfragen. Die Rolle des Bundeskanzleramts sei in Fragen der Digitalisierung „gestärkt“ worden, schreibt die Bundesregierung in einer der F.A.Z. vorliegenden Auskunft an die Grünen-Fraktion. Sie verweist auf das „Digitalkabinett“ – das ist eine Vorbereitungsrunde aus allen Ministern, der Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sowie der Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) und auch das „strategische Dach“ für die digitalpolitischen Vorhaben und die Umsetzungsstrategie der Bundesregierung.

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