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Rechtsstreit mit Qualcomm : Triumph für Apple in München

  • Aktualisiert am

Das Gerichtsgebäude für das Amtsgericht, das Landgericht I und II in München Bild: dpa

Schon in Mannheim musste Qualcomm im Rechtsstreit mit Apple eine Niederlage einstecken. Jetzt hat auch das Landgericht München für den iPhone-Hersteller entschieden.

          Im weltweiten Rechtsstreit mit Apple muss der amerikanischen Chipkonzern Qualcomm in Deutschland einen Rückschlag hinnehmen. Das Landgericht München wies am Donnerstag vier Patentklagen von Qualcomm gegen den iPhone-Hersteller ab.

          In diesen Fällen würden Software-Patente von Qualcomm nicht verletzt, sagte der Richter Matthias Zigann bei der Urteilsverkündung. Qualcomm könne gegen diese Entscheidung Berufung einlegen. Über vier weitere Klagen des Chipkonzerns solle an einem anderen Termin weiter verhandelt werden.

          Der Rechtsstreit beider Konzerne wird seit Jahren vor mehreren Gerichten in verschiedenen Ländern geführt. Mitte Januar hatte auch das Landgericht Mannheim eine Patentklage von Qualcomm gegen Apple abgewiesen. Im Dezember hatte Qualcomm dagegen beim Landgericht München ein Verkaufsverbot mehrerer iPhone-Modelle in Deutschland erwirkt. Über die Wirksamkeit dieses Verbots streiten beide Seiten allerdings weiter. 

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