https://www.faz.net/-gqe-9ixug

Nicht genug Daten geliefert : Russland leitet Verfahren gegen Facebook und Twitter ein

  • Aktualisiert am

Die russsische Medienaufsicht hat ein Verfahren gegen Facebook und Twitter eingeleitet. Bild: Reuters

Facebook und Twitter haben dem russsichen Staat nicht genug Daten über ihre Nutzer geliefert. Deshalb gibt es jetzt ein Verfahren. Russland droht: „Es wird eine Strafe verhängt.“

          Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor hat den amerikanischen Konzernen Facebook und Twitter Verstöße gegen russisches Recht vorgeworfen und ein „Verwaltungsverfahren“ gegen die beiden sozialen Netzwerke eingeleitet. Beide Konzerne hätten „keine konkreten Informationen zur Lokalisierung der Daten russischer Nutzer auf dem Gebiet der Russischen Föderation“ geliefert, sagte Roskomnadsor-Chef Alexander Scharow der Nachrichtenagentur Interfax am Montag.

          Die Aufsichtsbehörde hatte den Unternehmen wiederholt mit einem Verbot in Russland gedroht, sollten sie sich nicht an ein Gesetz aus dem Jahr 2014 halten, das Soziale Netzwerke verpflichtet, die persönlichen Daten russischer Nutzer innerhalb Russlands zu speichern. Sowohl Facebook als auch Twitter hätten auch keinen „Zeitrahmen“ genannt, innerhalb dessen sie die entsprechenden Daten speichern wollten, bemängelte Scharow.

          Russland hoffe, dass beide Konzerne ihren „Verpflichtungen“ bald nachkommen werden, sagte Roskomnadsor-Sprecher Wadim Ampelonski dem staatlichen Sender Rossija 24. „Mit anderen Worten, es wird eine Strafe verhängt.“

          Russland erhöht Druck

          Kritiker befürchten, dass das Gesetz von 2014 russische Nutzer dem Risiko aussetzt, dass ihre Informationen von den Geheimdiensten des Landes abgegriffen werden können. Russland hatte den Druck auf beliebte Soziale Netzwerke zuletzt immer weiter erhöht. Oppositionsvertreter werfen der Regierung vor, damit das wichtigste Forum für politische Debatten und für das Organisieren von Protesten zum Schweigen bringen zu wollen.

          Das Netzwerk LinkedIn wird schon seit 2016 von russischen Providern blockiert, nachdem die Medienaufsicht Verstöße gegen das Datenspeicherungsgesetz geltend gemacht hatte. Als die Behörden versuchten, die beliebte Messenger-App Telegram zu blockieren, gingen im vergangenen Jahr tausende Menschen für Freiheit im Netz auf die Straße.

          Weitere Themen

          60 Satelliten auf einmal ins All Video-Seite öffnen

          Internet 2.0 von SpaceX : 60 Satelliten auf einmal ins All

          Die erdnahen Trabanten stellen die erste Stufe eines geplanten Netzwerks des Internetdiensts Starlink dar, das Hochgeschwindigkeits-Internet für zahlende Kunden auf der ganzen Welt zur Verfügung stellen soll. Starlink ist ein Projekt des Unternehmers Elon Musk.

          Topmeldungen

          FAZ Plus Artikel: Chinas Präsident Xi Jinping : In der Sackgasse

          Xi Jinping hat in der chinesischen Bevölkerung den Fehlglauben genährt, das Land könne es schon jetzt mit Amerika aufnehmen. Damit hat er Erwartungen geweckt, die er nicht erfüllen kann – und sich so verwundbar gemacht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.