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Merkel warnt auf Digitalgipfel : „Dann wird es für Deutschland ein böses Erwachen geben“

Merkel auf dem Digitalgipfel Bild: EPA

Deutsche Unternehmen könnten zu abhängig von amerikanischen Digitalkonzernen werden, warnt Kanzlerin Merkel. Vor allem die Cloud macht ihr Sorgen. Jetzt will sie gegensteuern.

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          Angela Merkel sorgt sich darum, dass sich deutsche Unternehmen zu wenig dafür interessieren, welche Wertschöpfung sie aus Daten ziehen könnten. „Wir müssen darum bitten, dass es eine Offenheit dafür gibt“, sagte die Bundeskanzlerin auf dem Digitalgipfel am Dienstag in Dortmund. „Wenn wir uns das aus der Hand nehmen lassen, wird es für den Wirtschaftsstandort Deutschland ein böses Erwachen geben“, sagte Merkel.

          Jonas Jansen

          Wirtschaftskorrespondent in Düsseldorf.

          Julia Löhr

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          So dürfe etwa die Automobilindustrie das Autonome Fahren nicht den Chinesen oder Amerikanern überlassen, auch für den Maschinenbau und die chemische Industrie müsse es den Anspruch geben, bei solchen Entwicklungen dabei zu sein.

          Freilich arbeiten Ingenieure und Entwickler in den Autokonzernen längst daran, was Merkel fordert. Volkswagen, BMW und Daimler verkündeten allerdings zuletzt auch fast gleichzeitig große Partnerschaften mit amerikanischen Technologieunternehmen wie Microsoft. Ohne direkt darauf Bezug zu nehmen, warnte die Bundeskanzlerin davor, dass Deutschland digital in Abhängigkeiten geraten könne. „Am meisten besorgt mich, dass die Verwaltung von Wirtschafts- und Konsumentendaten in ganz wesentlichen Bereichen bei amerikanischen Wettbewerbern liegen“, sagte Merkel.

          Altmaier gestürzt

          Auch deshalb stand im Zentrum des Digitalgipfels der Bundesregierung das Projekt „Gaia-X“, der Aufbau einer europäischen Datencloud. Bislang greifen europäische Unternehmen zum Speichern und Analysieren großer Datenmengen meist auf amerikanische oder chinesische Anbieter wie Amazon Web Services, Microsoft, Google oder Alibaba zurück. Diese Abhängigkeit will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire verringern und die vielen kleineren Anbieter in Europa zu einem Netzwerk zusammenschließen.

          Eigentlich wollte Altmaier das Projekt, an dem ein Dutzend Mitarbeiter im Wirtschaftsministerium seit Monaten arbeiten, in Dortmund ausführlich vorstellen. Allerdings stürzte Altmaier nach seiner Auftaktrede am Morgen beim Heruntergehen von der Bühne. Der 61 Jahre alte Politiker erlitt einen Nasenbeinbruch, eine Platzwunde und diverse Prellungen. Er wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Es gehe ihm den Umständen entsprechend gut, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Falls Altmaier länger ausfallen sollte, würde nach den Regeln der Bundesregierung Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ihn vertreten. Scholz sagte, man sehe sich hoffentlich bald wieder am Kabinettstisch.

          An Altmaiers Stelle stellte daraufhin Thomas Jarzombek Gaia-X vor. Der CDU-Politiker ist im Ministerium seit kurzem der Beauftragte für die digitale Wirtschaft und Start-ups. Viele Unternehmen seien zögerlich damit, ihre Daten in die Cloud zu verlagern, weil sie um ihre Datensouveränität fürchteten, oder weil sie Angst davor hätten, Teil eines Handelskrieges zu werden.

          Kleinere Flecken

          Wie die F.A.Z. schon am Samstag berichtet hatte, soll Gaia-X im Frühjahr 2020 offiziell starten. Erste Anbieter und Anwendungen soll es Ende kommenden Jahres geben. Unternehmen wie Bosch, SAP, Siemens und Telekom haben das Konzept mit ausgearbeitet. Allerdings heißt es in dem entsprechenden Strategiepapier auch: „Die Mitwirkung steht auch Marktteilnehmern außerhalb Europas offen, die unsere Ziele der Datensouveränität und Datenverfügbarkeit teilen.“ Die Cloudanbieter aus dem Ausland werden also nicht ausgeschlossen.

          Gaia-X soll als dezentrales Netzwerk aufgebaut werden. Das heißt: Je nach Bedarf werden Rechnerkapazitäten unterschiedlicher Anbieter zusammengeschaltet. Wirtschaftsminister Altmaier schwebt langfristig eine Art „Airbus der Künstlichen Intelligenz“ vor, bei dem sich Unternehmen gegenseitig große Datenmengen zur Verfügung stellen, um daraus neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Das Bundeswirtschaftsministerium fördert die Aufbauphase von Gaia-X mit einem zweistelligen Millionenbetrag. Anschließend sollen die Unternehmen die Plattformen finanzieren und betreiben.

          Voraussetzung für solche Pläne, auch das erwähnte Merkel in ihrer Rede, ist eine digitale Infrastruktur und dabei geht es noch nicht einmal direkt um neue Funkstandards wie 5G. „Wir werden den Ansprüchen, was den Festnetzausbau oder den Mobilfunkausbau betrifft, noch nicht gerecht“, gab Merkel zu. Am Mittwoch würden deshalb Eckpunkte zur Mobilfunkstrategie vorgestellt. „Wir werden hurtig versuchen, die weißen Flecken soweit einzugrenzen, dass es nur noch kleinste Flecken sind.“

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