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Patentstreit : Jetzt beugt sich Apple Qualcomm doch

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Das iPhone 8 kommt in Deutschland jetzt mit Qualcomm-Technologie zurück in die Läden. Bild: EPA

​Apple gibt im Patentstreit mit Qualcomm (zunächst) nach: In Deutschland werden zwei ältere iPhone-Modelle nun mit Technik des Chipkonzerns verkauft. Der Konflikt ist aber noch lange nicht vom Tisch.

          Apple wird in Deutschland die von einem Verkaufsverbot betroffenen älteren iPhone-Modelle 7 und 8 mit anderen Chips wieder in den Handel bringen. Hintergrund ist der Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm, der Anfang des Jahres den Absatz der Geräte nach einem Gerichtsurteil stoppen ließ. In Deutschland sollen nun Versionen mit Kommunikations-Chips von Qualcomm statt von Intel verkauft werden, wie Apple am Donnerstag mitteilte. Man habe keine andere Wahl, um sicherzustellen, dass alle Modelle am Markt erhältlich blieben.

          Zugleich machte Apple deutlich, dass der grundsätzliche Streit weitergehe. „Qualcomm versucht, Apple mit Verkaufsverboten zur Annahme erpresserischer Forderungen zu zwingen“, erklärte der Konzern. Man werde weiter dafür kämpfen, „was richtig ist“. Apple wirft Qualcomm überhöhte Lizenzgebühren und unfairen Wettbewerb vor. Qualcomm verklagte Apple daraufhin vor vielen Gerichten mit dem Vorwurf der Patentverletzung – unter anderem auch in Deutschland.

          Das Münchner Landgericht entschied im Dezember, dass ein Chip zum Power-Management der Firma Qorvo ein Qualcomm-Patent verletzt und verfügte ein Verkaufsverbot. Die Qorvo-Technik ist mit den Kommunikations-Chips von Intel integriert, deshalb musste Apple den Lieferanten komplett austauschen. Intel betonte, dass Technologien des Unternehmens selbst nicht betroffen sind.

          Entscheidender Prozess

          Auch die Firma Qorvo betont, dass ihre technische Lösung das Patent von Qualcomm nicht verletze – weigerte sich aber, Details im Münchner Verfahren preiszugeben, aus Sorge, dass Qualcomm Geschäftsgeheimnisse erfährt. Somit fällte das Gericht sein Urteil, ohne die Technologie direkt zu prüfen.

          Vor einigen Tagen hatte bereits die Website „WinFuture“ berichtet, die älteren iPhone-Modelle würden mit technischen Änderungen in den Handel zurückkehren.

          Auch nachdem das Verkaufsverbot in Kraft trat, konnte man die betroffenen Modelle iPhone 7, 8 und X weiterhin bei Händlern und Mobilfunk-Betreibern kaufen. Darüber gab es Streit: Qualcomm beharrte darauf, dass es ein generelles Verkaufsverbot für Deutschland gibt und Apple alle Geräte aus den Handelskanälen einziehen müsse. Von Qualcomm gab es am Donnerstag zunächst keine Stellungnahme zu dem Apple-Vorstoß.

          Apple selbst nahm das iPhone 7 und 8 – sowie die größeren „Plus“-Versionen – aus dem Angebot seiner Stores und auf der Website. Das iPhone X hatte der Konzern in seinem eigenen Sortiment bereits durch die neueren Modelle XS und XR ersetzt.

          Im April startet in Amerika ein großer und möglicherweise entscheidender Prozess zwischen Apple und Qualcomm in Kalifornien. Im Januar lief dort bereits ein Verfahren zu einer Klage der amerikanischen Wettbewerbsaufsicht FTC gegen Qualcomm. Sie wirft dem Chipkonzern vor, Smartphone-Hersteller zum Kauf teurer Lizenzen für Qualcomm-Patente zu drängen, wenn sie mit Chips beliefert werden wollen. Qualcomm bestreitet das. Das Urteil, das in diesem Fall von einer Richterin und nicht von Geschworenen gesprochen wird, steht noch aus.

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