https://www.faz.net/-gqe-9m9xo

Moia : Hamburger Gericht bremst Volkswagens Sammeltaxi aus

  • Aktualisiert am

Ein Elektrofahrzeug des Mobilitätsdienstleisters Moia fährt bei einem Pressetermin des VW-Tochterunternehmens vor dem Rathaus in Hamburg. Bild: dpa

Moia darf vorerst nur 200 statt der bisher erlaubten 500 Fahrzeuge einsetzen. Die Richter gaben damit dem Eilantrag eines Hamburger Taxiunternehmens teilweise statt.

          Das Taxigewerbe bremst den neuen Hamburger Sammeltaxi-Dienst Moia per Gericht aus. Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg darf Moia seine Flotte zunächst nicht wie geplant ausbauen. Bis zur rechtlichen Klärung eines Widerspruchs gegen die Betriebsgenehmigung darf Moia in Hamburg zunächst nur 200 Fahrzeuge einsetzen und nicht wie geplant bis zu 500. Damit ist der neue Mobilitätsdienst nicht komplett gestoppt, wie es ein Taxiunternehmen mit seinem Widerspruch angestrebt hatte, aber doch behindert. Sollte die nächsthöhere Instanz den Beschluss des Verwaltungsgerichts bestätigen, würden sich die Planungen von Moia mindestens um mehrere Monate verzögern.

          Die Verkehrsbehörde hatte Moia zu Erprobungszwecken eine Genehmigung für den Betrieb von zunächst 500 Elektro-Kleinbussen bis Ende des kommenden Jahres sowie unter Vorbehalt von 1000 Fahrzeugen bis Ende 2022 erteilt. Gegen diese Genehmigung hatte ein Taxiunternehmer Widerspruch eingelegt und damit im Eilverfahren zunächst eine aufschiebende Wirkung erreicht. Die Behörde ordnete jedoch die sofortige Vollziehbarkeit der Genehmigung an. So landete der Fall beim Verwaltungsgericht.

          Die Verwaltungsrichter erklärten, sie könnten im Eilverfahren nicht hinreichend aufklären und rechtlich abschließend bewerten, ob die Rechte des Taxiunternehmers aufgrund nachteiliger Auswirkungen auf sein Unternehmen verletzt werden. Es sei aber zumutbar für den Unternehmer, wenn bei 3000 Taxis in Hamburg 200 Moia-Fahrzeuge zum Einsatz kommen. Umgekehrt sei es für Moia zumutbar, mit dem Aufbau der Flotte bis zur Klärung der Sach- und Rechtslage im Hauptsacheverfahren zu warten. Die Erprobung werde durch die Beschränkung nicht in unzumutbarem Maße erschwert.

          Moia kündigte ebenso wie die Verkehrsbehörde Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) gegen die vorläufige Entscheidung des Verwaltungsgerichts an. Mit 200 Fahrzeugen sei kein stadtweiter Service möglich und damit auch keine sinnvolle Erprobung im gesamten Stadtgebiet. Moia müsste sich dann auf die innere Stadt beschränken. „Allein in den ersten zehn Tagen hatten wir 15.000 Buchungen“, sagte Moia-Sprecher Christoph Ziegenmeyer. „Die Zahl der Anfragen lag bei einem Vielfachen, so dass wir heute schon die von der Behörde genehmigten 500 Fahrzeuge mit mehreren Fahrgästen pro Fahrt auslasten könnten.“

          Moia ist ein Tochterunternehmen des VW-Konzerns. Über eine Smartphone-App können die Hamburger die eigens entwickelten Elektrobusse mit sechs Sitzen bestellen, die auf ihren Strecken jeweils mehrere Fahrgäste zu ihrem Ziel befördern sollen. Der Service ist am Montag vergangener Woche mit 100 Fahrzeugen gestartet und sollte bis zum Jahresende auf 500 Elektrobusse ausgebaut werden. Der VW-Konzern investiert in das Projekt einen dreistelligen Millionenbetrag.

          Weitere Themen

          Schuhhersteller warnen vor neuen Zöllen Video-Seite öffnen

          Importzölle gegen China : Schuhhersteller warnen vor neuen Zöllen

          Schuhhersteller haben Präsident Trump dazu aufgefordert, ihre Produkte von geplanten neuen Importzöllen gegen China auszunehmen. Der Aufschlag würde den Käufern pro Jahr insgesamt sieben Milliarden Dollar an zusätzlichen Kosten aufbürden, schrieb der Branchenverband FDRA.

          Jamie Olivers Restaurant-Gruppe ist pleite Video-Seite öffnen

          Britischer Starkoch : Jamie Olivers Restaurant-Gruppe ist pleite

          Die Restaurant-Gruppe des britischen Starkochs Jamie Oliver ist pleite. Die meisten Restaurants gehören zur Kette "Jamie's Italian", die der Koch 2008 gegründet hatte. Bedroht sind nun 1300 Arbeitsplätze.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.