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Amazon, Apple & Co. : Amerikas Tech-Konzerne für neues Datenschutzgesetz

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Am Mittwochabend haben Vertreter von Apple, Google und Amazon vor dem Kongress in Washington ausgesagt. Bild: Reuters

Die neuen Datenschutzregeln in Europa haben Folgen – mittlerweile tobt die Debatte auch in Washington. Und wie es scheint, sind sich alle Beteiligten zumindest in einer Frage einig.

          Führende Unternehmen aus dem Silicon Valley stellen sich nicht mehr gegen ein neues Datenschutzgesetz auch in den Vereinigten Staaten – sondern plädieren mittlerweile sogar dafür. Vertreter von Alphabet (Google), Apple, Amazon und Twitter bezeichneten eine solche Gesetzgebung als sinnvoll während einer Anhörung vor Kongressabgeordneten in Washington.

          Es sei an der Zeit, ein robustes Regelwerk aufzustellen, sagte Twitter-Vertreter Damien Kieran. „Vielleicht zum ersten Mal überhaupt gibt es ein verbreitetes Einvernehmen zwischen der Industrie, Politikern und Verbrauchergruppen über die Notwendigkeit eines neuen und umfassenden staatlichen Datenschutzrechts“, sagte  sagte Leonard Cali, der den Telekommunikationskonzern AT&T vertreten hat. Er fügte hinzu: “Jetzt ist die Zeit für entschiedene Führung des Kongresses, um einen durchdachten und ausbalancierten nationales Datenschutzrahmen zu setzten.“

          „Haben Fehler gemacht“

          Derzeit mehren sich in den Vereinigten Staaten die Bemühungen, Fragen des Umgans mit persönlichen Informationen auf nationaler Ebene zu klären – ähnlich der seit Mai in Europa geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Nach dem Vorbild der DSGVO verabschiedete beispielsweise der Bundesstaat Kalifornien kürzlich ein Gesetz, das Internetnutzer besser schützen soll.

          Der Vorsitzende des Handelsausschusses des Senats, John Thune, hatte bereits vor der Anhörung deutlich gemacht, dass es sein Ziel sei, ein nationales Gesetz auf den Weg zu bringen. Dafür arbeite er mit Vertretern beider Parteien zusammen, mit Republikaner und Demokraten. Das amerikanische Handelsministerium holt derzeit Meinungen von Experten ein, wie solche nationalen Regeln aussehen könnten. Zudem sprachen Vertreter des Justizministeriums in Washington erst am Dienstag mit Generalstaatsanwälten über Möglichkeiten, wie Verbraucher im Netz besser geschützt werden können.

          Der weltgrößte Suchmaschinenbetreiber Google nutzte die Gelegenheit zu Eingeständnissen. „Wir geben zu, dass wir in der Vergangenheit Fehler gemacht haben, aus denen wir gelernt haben“, sagte Google-Manager Keith Enright. Der Datenschutz sei verbessert worden. Enright ging nicht näher darauf ein, um welche Fehler es sich handelte.

          Der Vertreter des Internethändlers Amazon wiederum befürwortete zwar ein nationales Gesetz. Er warnte aber davor, die neuen kalifornischen Regeln oder die DSGVO zu kopieren. Zugleich sprach Andrew DeVore von den Schwierigkeiten und Umsetzungskosten, welche die DSGVO in Europa mit sich bringe. Diese seien vor allem für kleinere Unternehmen nicht leicht zu bewältigen, ergänzte Apple-Vertreter Guy Tribble.

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