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Gegen Outdoorhersteller : Amazon verliert Markenstreit vor BGH

  • Aktualisiert am

Wer nach „Ortlieb“ googelt, darf auf Amazon nicht auch Produkte anderer Hersteller angezeigt bekommen, hat der BGH entschieden. Bild: dpa

Amazon hat die Marke des Outdoor-Herstellers Ortlieb als „Lotse“ ausgebeutet, hat der BGH entschieden. In Zukunft muss der Onlinehändler andere Produkte anzeigen.

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          Der Online-Versandhändler Amazon darf Kunden in der Suchmaschine Google nicht mit bekannten Markennamen auf Konkurrenzangebote locken. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab dem mittelfränkischen Outdoor-Ausrüster Ortlieb am Donnerstag in einem Grundsatzurteil recht und verurteilte den Internet-Riesen endgültig auf Unterlassung.

          Ortlieb wehrte sich dagegen, dass Kunden bei einer Suchanfrage nach „Ortlieb Fahrradtaschen“ bei Amazon landen, dort aber auch Angebote von anderen Herstellern angezeigt bekommen. Mit dieser Praxis werde das Markenrecht von Ortlieb verletzt, urteilte der BGH. Der Hersteller von Fahrrad-Gepäcktaschen und -Rucksäcken bietet selbst keine Produkte über Amazon an.

          Ausbeutung als „Lotse“

          Wer auf einer Internet-Suchmaschine „Ortlieb Fahrradtasche“, „Ortlieb Gepäcktasche“ oder „Ortlieb Outlet“ eingibt, landet bei einer Amazon-Anzeige für Ortlieb-Taschen. Nach deren Anklicken erscheint dann jedoch eine Liste, die auch viele Produkte anderer Hersteller enthält. Bereits das Oberlandesgericht (OLG) München hatte darin eine Ausbeutung der Marke als „Lotse“ gesehen. Der Nutzer erwarte aufgrund der Gestaltung der Anzeige, dass ihm nur dazu passende Angebote angezeigt würden.

          Der BGH hat das nun bestätigt. Er befand, dass die Amazon-Anzeige „aufgrund der konkreten Gestaltung irreführend“ ist und der Onlinehändler die Werbewirkung der Marke ausgebeutet hat.

          In einem früheren Verfahren war Ortlieb aber mit einer Unterlassungsklage gegen Amazon gescheitert. Damals ging es um Interessenten, die direkt auf der Amazon-Seite nach Ortlieb-Fahrradtaschen suchen. Hier sind laut BGH Listen zulässig, die auch Angebote anderer Hersteller enthalten, wenn das deutlich genug erkennbar ist. Anders liegt der Fall laut BGH aber, wenn ein Kunde über die Google-Suche ausdrücklich eine bestimmte Marke sucht.

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