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Umstrittenes Projekt : Frankreich und Amerika vor Einigung bei Digitalsteuer

  • Aktualisiert am

Trump und Macron - offenbar ist das Streitthema Digitalsteuer bald vom Tisch. Bild: Reuters

Frankreichs Pläne für eine Digitalsteuer haben Donald Trump schon dazu veranlasst, mit Zöllen auf französischen Wein zu drohen. Jetzt gibt es aber offenbar einen Kompromiss.

          Die Vereinigten Staaten und Frankreich stehen nach amerikanischen Angaben vor einem Durchbruch im Streit über die von der Regierung in Paris geplante Digitalsteuer. „Wir sind sehr nahe dran“, sagte Donald Trump am Montag in Biarritz am Rande des G7-Gipfels. Zuvor war bekannt geworden, dass Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire, Amerikas Finanzminister Steven Mnuchin und der Wirtschaftsberater des Weißen Hauses, Larry Kudlow, sich auf einen Kompromiss geeinigt hatten. Dieser werde nun geprüft, sagte Trump.

          Demzufolge würde Frankreich betroffenen Firmen die Differenz zwischen der französischen Steuer und der im OECD-Rahmen geplanten Mindestbesteuerung erstatten. Die OECD-Staaten streben eine international abgestimmte Mindeststeuer für grenzüberschreitend arbeitende Unternehmen Ende 2020 an. Frankreich war mit seiner Digitalsteuer national vorgeprescht. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, es wäre sehr wichtig, zu einer Einigung in der OECD zu kommen. „Das wäre ein Riesendurchbruch für die Fairness in der Welt“, sagte sie. Trump sagte, er sehe dies genauso.

          Frankreich will eine dreiprozentige Digitalsteuer erheben. Das dürfte vor allem große amerikanische Konzerne wie Google, Apple, Facebook und Amazon treffen. Diese stehen in der Kritik, weil sie durch geschickte Gewinnverlagerungen insgesamt kaum Steuern zahlen. Trump hatte noch am Montag mit Strafzöllen auf französische Weine gedroht, sollte Frankreich diesen nationalen Alleingang gehen. Auch in anderen EU-Ländern wie Spanien, Italien und Großbritannien werden Digitalsteuern vorbereitet. Ein einheitliches Vorgehen in Europa war gescheitert.

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