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F.A.Z. exklusiv : Bundesnetzagentur sieht 5-G-Auktion in Gefahr

  • Aktualisiert am

Geschacher um eine neue Technologie: 5G. Bild: Reuters

5G ist die Technologie der Zukunft, heißt es allerorten. Doch nun könnte der Zeitplan in Deutschland wieder wackeln – denn Wirtschafts- und Verkehrsministerium tüfteln an einer Gesetzesänderung. Die Bundesnetzagentur schreibt einen Brandbrief.

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          Ausgerechnet verschärfte Regeln zur Beseitigung von Funklöchern könnten den Zeitplan für den Aufbau des neuen 5G-Mobilfunkstandards durchkreuzen. In einem geharnischten Brief an die Ministerien für Wirtschaft und Verkehr schlägt die Bundesnetzagentur Alarm: Die mitten in den Vorbereitungen auf die Frequenzversteigerung nachträglich geplanten Auflagen würden „erhebliche Rechtsunsicherheiten verursachen und das Auktionsverfahren gefährden“, heißt es in dem per E-Mail verbreiteten Schreiben, das der F.A.Z. vorliegt. Weil auf die Deutsche Telekom, Vodafone und O2 bisher nicht kalkulierte höhere Ausbaukosten und Risiken zukämen, sei auch denkbar, dass gar nicht mehr alle drei zur Auktion anträten.

          Damit droht der Streit über eine bessere Mobilfunkversorgung in abgelegenen Regionen zu eskalieren. Trotz aller Proteste und Warnungen will die Bundesregierung die Mobilfunkkonzerne dort zu einem regionalen Roaming verpflichten. Daten und Gespräche in Gebieten mit lückenhafter Versorgung könnten dann über fremde Netze weitergeleitet werden. Dazu soll die Bundesnetzagentur ermächtigt werden, widerstrebende Mobilfunkbetreiber notfalls behördlich zur Öffnung ihrer Netze zu zwingen und auch die Entgelte festzusetzen, die sie dafür verlangen dürfen.

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