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EU-Kommission zufrieden : Facebook & Co. bearbeiten Beschwerden schneller

  • Aktualisiert am

Facebook als größtes soziales Netzwerk der Welt steht besonders im Fokus. Bild: AFP

Vor drei Jahren hatte sich die EU mit großen Online-Unternehmen auf einen freiwilligen Kodex für den Umgang mit Hassbotschaften geeinigt. Nun zieht die zuständige Kommissarin ein Fazit.

          Internet-Plattformen wie Facebook und Twitter reagieren nach Angaben der EU-Kommission zufolge schneller auf Hassbotschaften auf ihren Seiten. Beschwerden über solche Inhalte seien von den Konzernen im Schnitt zu 89 Prozent binnen 24 Stunden beantwortet worden, erklärte die Behörde an diesem Montag. Vor einem Jahr habe seien es noch 82 Prozent gewesen. Von den angemahnten Inhalten wiederum seien 72 Prozent gelöscht worden.

          Die EU-Kommission zeigte sich zufrieden mit den Raten. Nutzer würden schließlich auch Inhalte melden, die nicht illegal seien. „Das sind gute Ergebnisse“, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourová. Um die Meinungsfreiheit zu wahren, dürften nur Inhalte gelöscht werden, die tatsächlich gegen Gesetze verstießen.

          Nichtsdestotrotz forderte die EU-Kommission im Kampf gegen Hassbotschaften von den Online-Plattformen mehr Informationen für die Nutzer. „Die Unternehmen müssen gegenüber der Öffentlichkeit transparenter sein“, sagte Jourová. Es müsse mehr Informationen über gemeldete und gelöschte Posts geben. In rund einem Drittel der Fälle bekämen die Nutzer, die einen Beitrag melden, jedoch gar keine Rückmeldung von den Plattformen. Nur Facebook gebe seinen Nutzern systematisches Feedback.

          Zwischen den Plattformen gibt es große Unterschiede. Während Facebook und Youtube 82 und 85 Prozent der gemeldeten Inhalte löschen, entfernt Twitter mit 44 Prozent weniger als jeden zweiten gemeldeten Post. Im Vorjahr hatte Twitter noch 46 Prozent gelöscht.

          „Der Kampf gegen Hassrede ist nicht vorbei“

          Zudem werden Inhalte, die zu Mord oder Gewalt aufrufen, mit 85,5 Prozent öfter gelöscht als andere gemeldete Inhalte. Auch den Holocaust leugnende Posts werden häufiger gelöscht. Drei von vier solchen Posts würden entfernt werden. Insgesamt bearbeiten die Sozialen Netzwerke neun von zehn Fällen innerhalb von 24 Stunden.

          Die EU-Kommission hatte sich 2016 mit vier großen Online-Unternehmen – Facebook, Microsoft, Youtube und Twitter – auf einen freiwilligen Verhaltenskodex geeinigt. Mittlerweile haben weitere Netzwerke wie Snapchat das Papier unterschrieben. Ende 2016 betrug die Quote gemeldeter und gelöschter Hassbotschaften noch 28 Prozent. Ein Jahr später waren es schon 70 Prozent.

          Jourová betonte am Montag: „Der Kampf gegen Hassrede ist nicht vorbei. Und wir haben kein Anzeichen dafür, dass solche Inhalte in sozialen Netzwerken abnehmen.“ Falls die Ergebnisse wieder schlechter werden, drohte Jourová den Plattformen mit gesetzgeberischen Maßnahmen.

          In Deutschland gibt es seit Anfang 2018 das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es schreibt vor, dass die Plattformen klar strafbare Inhalte 24 Stunden nach einem Hinweis darauf löschen müssen – und in weniger eindeutigen Fällen eine Woche Zeit haben.

          Wer dieser Forderung wiederholt und systematisch nicht nachkommt, dem drohen Strafen in Millionenhöhe. Ein Großteil der Beschwerden wird abgelehnt.

          Die Plattformen stehen nach mehreren Datenskandalen in der Kritik. Insbesondere Facebook verlor seit dem Missbrauch von Nutzerdaten durch das Unternehmen Cambridge Analytica Vertrauen – die jüngsten Quartalszahlen zeigten indes auch, dass die Nutzer dem Netzwerk weiterhin die Treue halten.

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