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Gericht urteilt : Die meisten iPhones dürfen in China nicht mehr verkauft werden

  • Aktualisiert am

Jetzt in China verboten: iPhone X Bild: AFP

Ein chinesisches Gericht hat ein landesweites Verkaufsverbot für zahlreiche iPhones verhängt. Hintergrund ist ein Patentstreit zwischen zwei amerikanischen Unternehmen – der in China ausgetragen wird.

          Ein Gericht in China hat ein Import- und Verkaufsverbot gegen mehrere iPhone-Modelle verhängt. Betroffen seien alle Geräte vom iPhone 6S (2015) bis zum iPhone X (2017), wie aus einer vorläufigen Entscheidung des Gerichts in der Hafenstadt Fuzhou in Südostchina von diesem Montag hervorgeht.

          Anlass für die Entscheidung war eine Patentklage des amerikanischen Chipkonzerns Qualcomm gegen Apple. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple gegen zwei Qualcomm-Softwarepatente verstößt; unter anderem geht es um die Größenänderung von Fotos und die Verwaltung von Anwendungen über den Bildschirm. Der Fall geht auf eine Klage aus dem vergangenen Jahr zurück. Die Auswahl ist ein besonderer Affront gegen Apple – denn der Konzern hatte sich gerade die Touchscreen-Bedienung des iPhones seinerzeit ausgiebig selbst patentieren lassen.

          Kommt es wirklich zum Verkaufsstopp?

          Ob die iPhones nun tatsächlich aus den chinesischen Läden verschwinden – wie es Qualcomm per Pressemitteilung verbreitete –, blieb zunächst aber unklar. „Wir werden alle unsere rechtlichen Optionen vor den Gerichten ausschöpfen“, erklärte Apple dem Sender CNBC an diesem Montag. Der Patentstreit drehe sich lediglich um das mehr als ein Jahr alte iPhone-Betriebssystem iOS 11, das auf fast keinem Smartphone mehr installiert ist, die aktuelle Version ist iOS 12. Damit würde das Verkaufsverbot ins Leere laufen.

          „Qualcomms Versuch, unsere Produkte verbieten zu lassen, ist ein weiterer verzweifelter Schritt einer Firma, dessen illegale Praktiken von Behörden auf der ganzen Welt untersucht werden“, teilte Apple in einer Stellungnahme der Nachrichtenagentur Bloomberg gegenüber mit. „Alle unsere iPhone-Modelle bleiben für unsere Kunden in China verfügbar.“

          Die Aktien von Apple fielen bis zum Montagabend im Nasdaq um knapp 2 Prozent, während die Titel von Qualcomm um gut 3 Prozent zulegten.

          Auch in Deutschland steht eine Entscheidung an

          Qualcomm reichte auch mehrere Klagen vor deutschen Gerichten ein und will hierzulande ebenfalls Verkaufsverbote erstreiten. Hier steht die nächste Entscheidung am 20. Dezember in München an. Apple klagte gegen Qualcomm mit dem Vorwurf, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Auftragsfertigern und wirft Apple vor Gericht die Verletzung diverser Patente vor.

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