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Superschneller Mobilfunk : „5G ist nicht an jeder Milchkanne notwendig“

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Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) plädiert für einen Kompromiss im 5G-Streit. Bild: EPA

Wie sollen die Deutschen an den nächsten Mobilfunkstandard angeschlossen werden? Die Forschungsministerin wirbt für einen Kompromiss.

          Die geplante Auktion der 5G-Mobilfunkfrequenzen soll nach Meinung von Forschungsministerin Anja Karliczek auch Geld für den Digitalfonds einbringen. „5G ist nicht an jeder Milchkanne notwendig“, sagte sie und plädierte für einen Kompromiss, wenn es um die Auflagen für die Unternehmen geht: „Wenn wir 4G flächendeckend haben, sind wir schon sehr gut ausgestattet.“

          Wichtig sei dann, 5G-Einheiten an zentralen Stellen aufzubauen. Damit könne man die Kommunikation steuern. „Um in die Fläche zu gehen, können wir uns ein bisschen Zeit lassen.“

          Hintergrund ist ein Zielkonflikt in der Bundesregierung. Zum einen will sie einen möglichst flächendeckenden Ausbau eines schnellen 5G-Kommunikationsnetzes, das etwa für das autonome Fahren nötig ist und das auch in China oder den Vereinigten Staaten aufgebaut wird. Zum anderen soll die Versteigerung der Lizenzen aber auch Geld für den im Koalitionsvertrag vorgesehenen neuen Digitalfonds einbringen – dieser soll etwa Investitionen in Start-ups erleichtern.

          Karliczek plädierte nun für ein „gutes Verhältnis“ zwischen beiden Zielen. „Wir brauchen jetzt erst einmal eine Grundausstattung 4G“, sagte sie.

          Die Bundesnetzagentur hatte im finalen Entwurf für die anstehende Auktion der 5G-Frequenzen die Auflagen für die Netzbetreiber nochmals erhöht. Sie umfassen nun auch die Versorgung der Landstraßen, Wasserstraßen und Schienenwege. Der Entwurf sieht unter anderem bis Ende des Jahres 2022 vor, eintausend 5G-Basisstationen zu errichten. Die Versteigerung der Frequenzen ist für das Frühjahr 2019 geplant.

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