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Batteriezellenfertigung : „Wir müssen die Kräfte bündeln“

  • -Aktualisiert am

Peter Altmaier (CDU, r), Bundeswirtschaftsminister und Bruno Lemaire, Wirtschaftsminister von Frankreich, im Juli 2018 in Paris Bild: dpa

Die Wirtschaftsminister Deutschlands und Frankreichs präsentieren eine Vereinbarung zur gemeinsamen Batteriezellenfertigung – das hat vor allem symbolische Bedeutung.

          Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) holt sich für seine industriepolitischen Ambitionen Unterstützung aus Frankreich. Gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire präsentierte er am Dienstag eine Vereinbarung, nach der die beiden Länder gemeinsam den Aufbau einer Batteriezellenfertigung für Elektroautos in Europa fördern wollen. Deutschland stelle für dieses Vorhaben 1 Milliarde Euro bereit, Frankreich 700 Millionen Euro.

          Diese Zahlen sind allerdings nicht neu, sondern schon seit längerem bekannt. Gleiches gilt für die Forderung nach einer neuen europäischen Wettbewerbspolitik, die Zusammenschlüsse wie den von Siemens und Alstom nicht verhindert, sondern unterstützt. Altmaier und Le Maire bemühten sich, die symbolische Bedeutung ihrer Vereinbarung zu unterstreichen: „Wir müssen die Kräfte bündeln“, sagte Altmaier. Die beiden Minister luden andere europäische Länder ein, sich an einer gemeinsamen Industriepolitik zu beteiligen.

          Mit Blick auf die geplante Batteriezellenfertigung können deutsche Unternehmen noch bis Mitte März ihr Interesse bekunden und Projekte, die sie für förderfähig halten, einreichen. Bis zum 1.April erhoffen sich Altmaier und Le Maire von der EU-Kommission ein Signal, ob sie der Förderung zustimmen wird. Voraussetzung dafür ist, dass es sich um ein wichtiges Projekt im gemeinsamen europäischen Interesse handelt und es technische Innovationen beinhaltet, die es heute noch nicht gibt. Welche Unternehmen an welchen Standorten in eine Batteriezellenfertigung investieren wollen, sagten die Minister nicht. In den vergangenen Monaten wurden bereits Ford, BASF und dem Post-Ableger Streetscooter Interesse nachgesagt.

          Anders als bei Airbus – das Altmaier gerne als Vorbild für europäische Industriepolitik zitiert – wollen sich die Regierungen auf eine zeitlich befristete Anschubhilfe beschränken. „Es ist nicht vorgesehen, dass es eine unmittelbare staatliche Beteiligung geben soll“, sagte Altmaier.

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