https://www.faz.net/-gqe-9m0yn

5G-Netz : China droht Australien wegen Huawei

China ist wegen Huawei im Clinch mit Australien. Bild: AP

China beschwert sich vor der Welthandelsorganisation über Australien. Huawei werde diskriminiert, Australien folge amerikanischen Anweisungen. Für Australiens Rohstoffexporteure könnte das schmerzhaft werden.

          China versucht, seinen Bodenschätzelieferanten Australien weiter einzuschüchtern. In einer Beschwerde vor der Welthandelsorganisation (WTO) bezeichnete das chinesische Außenministerium Australiens Bann von Hersteller Huawei für den Aufbau der neuesten Telefontechnik (5G) als „diskriminierenden Ansatz“. Die Staatszeitung „Global Times“ schrieb: „Australien wird für seine unklugen Entscheidungen den Preis bezahlen müssen.“ In Deutschland hat die Netzagentur einen Ausschluss von Huawei beim Aufbau von 5G abgelehnt.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

          China unterstellt Canberra, mit seinem Schritt lediglich amerikanischen Anweisungen zu folgen. Die Amerikaner zwängen alle anderen Mitglieder der Geheimdienstallianz „five eyes“ (Australien, Großbritannien, Kanada, Neuseeland) dazu, Huawei zu blockieren. Chinas Außenministerium warnte, dass ein solches Verhalten die Möglichkeiten unterminiere, von internationalem Handel und Zusammenarbeit zu profitieren.

          Nach dem Regelwerk der WTO dürfen Länder nicht „diskriminierend“ gegenüber Unternehmen anderer Länder handeln. Allerdings bilden Bedenken mit Blick auf die „nationale Sicherheit“ eine Ausnahme. Diese Option wird freilich so gut wie nie gezogen, weil Diplomaten fürchten, dass damit rasch die WTO-Regeln insgesamt unterlaufen werden könnten. Die „Global Times“ schreibt, Australien stehe unter „amerikanischem Kommando“ und sei „ein Vorreiter darin, WTO-Regeln zu zerstören“.

          In Peking hieß es: „Die chinesische Regierung ermutigt andere Länder immer, chinesischen Unternehmen ein offenes, faires, gerechtes, transparentes und nicht diskriminierendes Geschäftsumfeld bereitzustellen.“ Im vergangenen August hatte Australien die chinesische Huawei Technologies aufgrund nationaler Sicherheitsrisiken davon ausgeschlossen, Ausrüstung für das landesweite 5G-Netzwerk zu liefern. Neuseeland hat Huawei dabei blockiert, als Lieferant für den Telekomkonzern Spark aufzutreten, nicht an der Teilnahme am 5G-Programm.

          Huawei bezeichnete das Vorgehen Canberras als „politisch motiviert“. Seit Monaten wird in Australien darüber spekuliert, ob die Einschränkungen der Kohle-Abnahme in Chinas Häfen eine Antwort auf das eigene Verhalten seien.

          Weitere Themen

          Kein Android mehr für Huawei? Video-Seite öffnen

          Google-Boykott : Kein Android mehr für Huawei?

          Google kappt in weiten Teilen seine Geschäftsbeziehungen mit dem chinesischen Hightech-Konzern Huawei. Damit beugt sich Google nach eigenen Angaben dem neuen Dekret von Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, zur Telekommunikation. Das könnte weitreichende Folgen für Huawei-Nutzer haben.

          Trump schützt Telekombranche per Dekret Video-Seite öffnen

          Keine Geschäfte mit Huawei : Trump schützt Telekombranche per Dekret

          Amerikasetzt Huawei und 70 verbundene Unternehmen auf eine schwarze Liste. Damit ist es Huawei untersagt, ohne Genehmigung der Regierung Produkte und Technologie von amerikanischen Firmen zu erwerben. Huawei sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, mit seinen Produkten könne Spionage für den chinesischen Staat betrieben werden.

          Topmeldungen

          Der russische Präsident Wladimir Putin und Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, geben sich während einer gemeinsamen Pressekonferenz in Moskau die Hand.

          Nach Ibiza-Video : Orbán und Putin wenden sich von Strache ab

          In seinem Ibiza-Video hat Heinz-Christian Strache den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als sein Vorbild bezeichnet. Doch der hat sich nun von Österreichs ehemaligem Vizekanzler distanziert. Auch Putin wendet sich von Strache ab.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.