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5G-Netz : China droht Australien wegen Huawei

China ist wegen Huawei im Clinch mit Australien. Bild: AP

China beschwert sich vor der Welthandelsorganisation über Australien. Huawei werde diskriminiert, Australien folge amerikanischen Anweisungen. Für Australiens Rohstoffexporteure könnte das schmerzhaft werden.

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          China versucht, seinen Bodenschätzelieferanten Australien weiter einzuschüchtern. In einer Beschwerde vor der Welthandelsorganisation (WTO) bezeichnete das chinesische Außenministerium Australiens Bann von Hersteller Huawei für den Aufbau der neuesten Telefontechnik (5G) als „diskriminierenden Ansatz“. Die Staatszeitung „Global Times“ schrieb: „Australien wird für seine unklugen Entscheidungen den Preis bezahlen müssen.“ In Deutschland hat die Netzagentur einen Ausschluss von Huawei beim Aufbau von 5G abgelehnt.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

          China unterstellt Canberra, mit seinem Schritt lediglich amerikanischen Anweisungen zu folgen. Die Amerikaner zwängen alle anderen Mitglieder der Geheimdienstallianz „five eyes“ (Australien, Großbritannien, Kanada, Neuseeland) dazu, Huawei zu blockieren. Chinas Außenministerium warnte, dass ein solches Verhalten die Möglichkeiten unterminiere, von internationalem Handel und Zusammenarbeit zu profitieren.

          Nach dem Regelwerk der WTO dürfen Länder nicht „diskriminierend“ gegenüber Unternehmen anderer Länder handeln. Allerdings bilden Bedenken mit Blick auf die „nationale Sicherheit“ eine Ausnahme. Diese Option wird freilich so gut wie nie gezogen, weil Diplomaten fürchten, dass damit rasch die WTO-Regeln insgesamt unterlaufen werden könnten. Die „Global Times“ schreibt, Australien stehe unter „amerikanischem Kommando“ und sei „ein Vorreiter darin, WTO-Regeln zu zerstören“.

          In Peking hieß es: „Die chinesische Regierung ermutigt andere Länder immer, chinesischen Unternehmen ein offenes, faires, gerechtes, transparentes und nicht diskriminierendes Geschäftsumfeld bereitzustellen.“ Im vergangenen August hatte Australien die chinesische Huawei Technologies aufgrund nationaler Sicherheitsrisiken davon ausgeschlossen, Ausrüstung für das landesweite 5G-Netzwerk zu liefern. Neuseeland hat Huawei dabei blockiert, als Lieferant für den Telekomkonzern Spark aufzutreten, nicht an der Teilnahme am 5G-Programm.

          Huawei bezeichnete das Vorgehen Canberras als „politisch motiviert“. Seit Monaten wird in Australien darüber spekuliert, ob die Einschränkungen der Kohle-Abnahme in Chinas Häfen eine Antwort auf das eigene Verhalten seien.

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