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Dieselbetrug : Risse in der Winterkorn-Anklage

Was wusste der frühere Konzernchef? Martin Winterkorn muss sich wegen mutmaßlichen Betrugs vor Gericht verantworten. Bild: dpa

Ein Gutachten sollte den Betrugsvorwurf gegen die VW-Manager erhärten. Doch der Inhalt ist so lückenhaft und unentschlossen, dass die Anschuldigung kippen könnte.

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          Von Mitte September an müssen sich Martin Winterkorn, einst Chef bei Europas größtem Automobilhersteller Volkswagen, dessen früherer Markenvorstand Heinz-Jakob Neußer und drei Mitangeklagte wegen des Vorwurfs des bandenmäßigen Betrugs und anderer Delikte vor der 6. Strafkammer am Landgericht Braunschweig verantworten. Schon zweimal musste der mit Spannung erwartete Prozessauftakt verlegt werden, mal wegen Winterkorns Gesundheit und der Corona-Pandemie, im anderen Fall sollen Beweismittel, die der Vorsitzende Richter Christian Schütz mit Nachdruck eingefordert hatte, nicht vorgelegen haben.

          Carsten Germis
          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.
          Martin Gropp
          Redakteur in der Wirtschaft.
          Marcus Jung
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Nun bekommt das Fundament der im September 2020 zugelassenen Anklage tiefe Risse: Ein von der 6. Strafkammer schon lange beim Kraftfahrtbundesamt (KBA) angefordertes Gutachten, das der F.A.Z. vorliegt, lässt offen, ob es durch den Einsatz der Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren einen Grenzwertverstoß gegeben hat. In dem Schreiben des Referatsleiters „Feldüberwachung“, das Schütz in Braunschweig in der Woche nach Ostern zuging, bejahte das KBA die vorhandene „Akkustikfunktion“. Wie sich ihr Effekt beim Ein- und Ausschalten in der Prüfsituation auf dem Rollenstand ausgewirkt hat und welche Änderung der Stickoxide-Emissionen (NOx) sich daraus ergeben, darüber lässt die Bundesbehörde die Strafjustiz weiter im Unklaren. Das KBA erkennt „Tendenzen“, die im Fall der abgeschalteten Akustikfunktion auf höhere Emissionen schließen lassen.

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