https://www.faz.net/-gqe-9jblw

Diesel-Fahrverbote : Spahn: Grenzwerte sind „immer politische Entscheidung“

  • Aktualisiert am

Autos fahren am frühen Morgen an einer Messstation an der B 224 in Essen vorbei. Bild: dpa

Kann man Stickoxide in der Luft überhaupt zuverlässig messen – und sind die Grenzwerte zu streng? Gesundheitsminister Jens Spahn möchte diese Debatte versachlichen.

          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für eine Versachlichung der Debatte über Stickoxid-Grenzwerte ausgesprochen. Er halte es für richtig, dass die Nationale Akademie Leopoldina gebeten worden sei, die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu diesem Thema zusammenzustellen. „Das sollten wir abwarten“, sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer Zeitung „Rheinische Post“.

          Klar sei aber: „Egal, wo wir die Stickoxid-Grenze definieren – das ist immer eine politische Entscheidung.“ Dies gelte auch dafür, wo Messstellen stehen. „Es wird jedenfalls nie so sein, dass man sagen kann: Unterhalb dieser Grenze ist das völlig gesund, und erst oberhalb schädlich. Die Frage ist nur, was wir auf Grundlage wissenschaftlicher Expertise für tolerabel halten.“

          Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dringt auf eine Überprüfung der Grenzwerte. In einem Brief an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc verwies er darauf, dass sich in der Ärzteschaft „Stimmen mehren“, welche die wissenschaftliche Herleitung des Werts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Frage stellten. Eine Gruppe von gut 100 Lungenärzten hatte den EU-Grenzwert in Zweifel gezogen. Dagegen gibt es erheblichen Widerspruch deutscher und internationaler Experten.

          Weitere Themen

          „Das dürfte vom Tisch sein“

          Grenzwertdebatte : „Das dürfte vom Tisch sein“

          Deutschlands wohl bekanntester Lungenarzt Dieter Köhler wertet seinen Besuch in Brüssel als Erfolg. Er meint erreicht zu haben, dass der Stickoxid-Grenzwert nicht weiter gesenkt werde. Die Liste seiner Unterstützer wächst, nur ein Arzt ist bislang abgesprungen.

          Stillstand beim BVG Video-Seite öffnen

          Warnstreiks im Berufsverkehr : Stillstand beim BVG

          Wegen der laufenden Tarifverhandlungen kommt es zu Warnstreiks der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die Menschen in der Hauptstadt mussten deswegen im morgendlichen Berufsverkehr auf U-Bahn, Straßenbahn und die meisten Busse verzichten.

          Topmeldungen

          Geht es Arbeitnehmern wirklich so schlecht?

          Ausgebeutete Arbeitnehmer? : Der Markt ist klüger als die SPD

          Arbeitnehmer haben heute so viel Macht wie selten zuvor. So manchen Arbeitgeber treiben sie gar zur Verzweiflung. Nur: Wer sagt das jetzt den Sozialdemokraten? Die sprechen weiter von Gerechtigkeitslücken, die angeblich geschlossen werden müssen.

          F.A.S. exklusiv : Lungenärzte wehren sich im Streit um Stickoxid-Grenzwerte

          Die Grenzwerte für Diesel-Abgase sind nicht richtig, sagt der Lungenarzt Dieter Köhler. Doch er hat sich verrechnet. Jetzt kontert der Mediziner. Und auch seine Unterstützer bleiben ihm treu – sie feilen an einer gemeinsamen Erklärung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.