https://www.faz.net/-gqe-9h8g3

Kölns Oberbürgermeisterin : Reker verlangt ein Tempolimit auf dem Rhein

  • Aktualisiert am

Schiffe fahren auf dem Rhein am „Chempark“ in Leverkusen vorbei. Bild: dpa

Schiffe auf dem Rhein sollen langsamer fahren, fordert Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Vor dem Dieselgipfel hat sie für die Forderung auch gute Gründe.

          Vor dem dritten Dieselgipfel am Montag in Berlin hat die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker ein Tempolimit für Schiffe auf dem Rhein gefordert. Der Schiffsverkehr trage erheblich zur Luftverschmutzung in Köln bei, sagte die parteilose Politikerin. „Deshalb ist ein Tempolimit unumgänglich, sowohl für die Personen- als auch für die Frachtschifffahrt.“

          Köln bereitet sich gerade auf weitgehende Fahrverbote vor. Das Verwaltungsgericht hatte im November entschieden, dass die Millionenstadt ab April 2019 Dieselautos der Abgasklasse 4 oder niedriger sowie Benziner der Klassen 1 oder 2 aus dem größten Teil des Stadtgebiets ausschließen muss. Ab September sind auch Fahrer von Euro-5-Dieseln betroffen.

          „Ich fordere die Bundesregierung auf, die Stadt Köln und die Kommunen gegenüber der Autoindustrie mit aller Kraft zu unterstützen“, sagte Reker. Dazu gehörten rasche Hardware-Nachrüstungen und Umtauschprämien. Weiter betonte Reker, sollte es tatsächlich zu Fahrverboten kommen, müssten die dann notwendigen Ausnahmeregelungen einheitlich sein. Und nicht von Stadt zu Stadt unterschiedlich.

          Außerdem sei es noch viel zu schwierig, an Fördermittel etwa für die Elektrifizierung und Digitalisierung des Verkehrs zu kommen. „Anstatt die Kommunen schnell und effektiv in der Finanzierung von Investitionen in nachhaltige Mobilität zu unterstützen, werden diese im Auflagen- und Nachweis-Dschungel alleine gelassen“, kritisierte Reker. „Ich fordere die Bundesregierung daher auf, Förderinstrumente bürokratisch zu vereinfachen.“

          Auch müssten die Städte beim Aufbau der nötigen Infrastruktur, zum Beispiel Ladestationen für Elektroautos, stärker unterstützt werden. Allein Köln plane für die kommenden Jahre, 101 Elektrobusse und ungefähr 200 E-Nutzfahrzeuge anzuschaffen.

          Die Hersteller kämen bei dieser hohen Nachfrage aber gar nicht mehr hinterher, so dass man „faktisch in der Umsetzung der Mobilitätswende ausgebremst“ werde. Deshalb müsse diese Industriesparte von der Bundesregierung stärker gefördert werden, forderte Reker.

          Weitere Themen

          Dax rauscht in die Tiefe Video-Seite öffnen

          Kurssturz an der Börse : Dax rauscht in die Tiefe

          Zunehmende Konjunktursorgen und die Unsicherheit rund um den Brexit haben den Börsen zugesetzt. Erstmals seit sieben Jahren dürfte der deutsche Leitindex das Jahr in den roten Zahlen abschließen.

          Fernverkehr liegt lahm Video-Seite öffnen

          Warnstreiks bei der Bahn : Fernverkehr liegt lahm

          Die Gewerkschaft EVG hat für Montag einen Arbeitskampf angekündigt. Schwerpunkte nannte sie nicht. Mit Beeinträchtigungen müsse im ganzen Land gerechnet werden. Die Deutsche Bahn rät Reisenden ihre Fahrt zu verschieben.

          Topmeldungen

          Brexit-Chaos : Jetzt ist alles denkbar

          Nach der Verschiebung der Brexit-Abstimmung im Unterhaus erscheint alles denkbar: Theresa Mays Rücktritt, ihr Sturz, Neuwahlen – oder ein neu ausgehandelter Brexit-Vertrag.

          Kramp-Karrenbauer : Wie hältst du‘s mit der Neuen?

          Was verändert die Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers? SPD und Grüne sehen die CDU in schwieriger Lage, die FDP will Merz-Anhänger für sich gewinnen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.