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Israels Wirtschaft : Stark in der Krise

Avigdor Lieberman in der Residenz des Präsidenten in Jerusalem Bild: AFP

Fachkräftemangel und schlechte Pisa-Ergebnisse: Weder Covid noch der Gazakrieg haben Israels Wirtschaft groß geschadet. Trotzdem steht die neue Regierung vor enormen Herausforderungen.

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          Israels neue Regierungskoalition hat inhaltlich wenig gemein. Einig ist man sich aber, die Wirtschaft wieder in Gang bringen zu wollen. Das fängt im Haushalt an. Der letzte Staatsetat war im März 2018 ausgearbeitet worden, seither hat es keinen neuen gegeben. Das lag an der dauernden Regierungskrise, in der mehrere Wahlen nicht zu einer erfolgreichen Regierungsbildung geführt hatten, und daran, dass der bisherige Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Ende 2020 die kurzzeitige Koalition mit Verteidigungsminister Benny Gantz platzen ließ, indem er eine Frist zur Verabschiedung eines neuen Haushalts nicht einhielt.

          Jochen Stahnke
          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.

          Somit ist der Staatsetat bis heute auf Basis der Summen von 2018 fortgeschrieben worden. Sonderausgaben, etwa zur Corona-Krise, werden in Nebenhaushalten zusammengefasst. Die am Sonntag vereidigte neue Regierung unter Regierungschef Naftali Bennett hat angekündigt, bis November ein neues Budget zu verabschieden, das für dieses und auch das kommende Jahr gelten soll. Der Zweijahreszeitraum soll der Wirtschaft die benötigte Stabilität verschaffen. Doch bis sich die acht Parteien aus dem linken, rechten, zentristischen und konservativ-islamischen Lager geeinigt haben, könnte noch Zeit vergehen.

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