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Gastbeitrag : Niemand ist seines Glückes Schmied

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Die SPD-Regionalkonferenz in Filderstadt. Bild: dpa

Die SPD hat vergessen, wo sie herkommt, findet der Sozialdemokrat Yannick Haan: Es geht nicht um den Einzelnen, sondern das Kollektiv.

          5 Min.

          Meine Generation, die sogenannte Generation Y, ist mit dem Individualismus aufgewachsen. Wir haben diesen als unser Lebensmotto auserkoren. Wir reisen nur noch mit Airbnb und werden in den eigenen Städten wiederum vom selben Unternehmen aus unseren Wohnungen vertrieben. Wir protestieren für Klimaschutz und sind gleichzeitig die Generation Easyjet. Wir geben uns einen linken Impetus, und doch haben wir uns in einer neoliberalen Gesellschaft gut eingelebt. Der Individualismus frisst mittlerweile seine eigenen Kinder auf. Wir spüren das als Erste. Der Aufstieg des Individualismus erklärt auf sehr eindrückliche Weise den Aufschwung des Rechtspopulismus, den aktuellen Boom der Grünen und vor allem den Niedergang der Sozialdemokratie, meiner Partei.

          Hört man sich innerhalb der Sozialdemokratie über die Gründe für den rasanten Niedergang um, dann trifft man vor allem auf Ratlosigkeit. „Wir kommunizieren unsere Erfolge nicht offensiv genug“, analysieren die einen. Andere sehen den Hauptgrund vor allem im erneuten Eintritt in die große Koalition. Doch weder die große Koalition noch die mangelnde Kommunikationsfähigkeit sind die Gründe für den Niedergang. Sie sind nur Symptome eines tiefergehenden Problems. Durch die Epoche des Individualismus sind der Partei drei Grundpfeiler ihrer Politik weggebrochen.

          Die SPD hat mit dem Individualismus drei Probleme

          Im zurückliegenden Jahrzehnt wurde, erstens, die Individualisierung zum neuen Mantra des erstrebenswerten Zusammenlebens hochstilisiert. Sozialer Abstieg wird heute kaum mehr als Folge von gesellschaftlichen und strukturellen Zusammenhängen gesehen, sondern als individuelle Fehlleistung betrachtet. Die Hartz-IV-Reformen, über die die SPD bis heute nicht weggekommen ist, stehen symptomatisch für diesen gesellschaftlichen Sinneswandel. Das Internet und vor allem die sozialen Netzwerke haben in den letzten Jahren eine zusätzliche Turboindividualisierung der Gesellschaft ausgelöst. Durch „Gefällt mir“Angaben bei Facebook oder Herzchen bei Instagram bekommt auch unser Privatleben einen messbaren Wert. Heute müssen wir alle hart an der Einzigartigkeit des eigenen Seins arbeiten. Schwere Zeiten für eine Partei der einst kollektiven Antworten.

          Die Individualisierung und die damit einhergehende Liberalisierung der Gesellschaft waren, zweitens, bislang eng mit einer neoliberalen Agenda verbunden. Vor allem die erste rot-grüne Bundesregierung zeigte dies sehr anschaulich. Während die Lebenspartnerschaft eingeführt wurde, wurde parallel der Spitzensteuersatz gesenkt. Der individualisierten Gesellschaft ist aber ihr essentielles Aufstiegsversprechen abhandengekommen. Obwohl die Wirtschaft in den letzten Jahren gewachsen ist, geht es vielen Menschen de facto schlechter. Eine weitere neoliberale Agenda steht heute, anders als noch vor zehn Jahren, für ein weiteres Wachstum der Ungleichheit und einen immer schneller werdenden sozialen Abstieg ganzer Bevölkerungsgruppen. Die ökologische Krise klafft zudem als Wunde innerhalb der liberalen Agenda. Der individualisierte Lebenswandel meiner Generation ist dabei CO2-intensiver denn je. Auch die neue Jugendbewegung Fridays for Future, so lebensnotwendig sie ist, kann sich bislang nicht vom liberalen Dogma lösen. Die Systemfrage haben sie bislang vermieden zu beantworten. Dabei ist es die zentrale Frage bei der Lösung der Klimakrise.

          Drittens hat die liberale Ordnung den Nationalstaat zusehends in eine Krise geschickt. Als Reaktion auf die Globalisierung haben wir immer mehr Entscheidungen auf supranationale Ebenen gehoben. Die Flüchtlingsfrage wird ganz selbstverständlich auf europäischer Ebene verhandelt und ein neuer Klimavertrag auf der globalen Ebene. Der nationale Staat ist in vielen Fragen machtlos geworden. Die supranationale Ebene konnte diese Lücke bislang aber nicht adäquat schließen. Die nationale Politik bewegt sich damit in einem immer engeren Gestaltungskorridor. Das ist ein gut funktionierendes, dauerhaftes Konjunkturprogramm für den Individualismus. Doch eine Partei wie die SPD, in deren DNA ein starker, fürsorgender und beschützender Staat steht, trifft die Krise des Staates und der Verlust der politischen Gestaltungsmöglichkeiten ins Mark.

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