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Soziale Gerechtigkeit : So ungerecht ist die SPD

SPD-Vorsitzende Andrea Nahles im September in Bayern, um dort Markus Käser (l.), Landtagskandidat ihrer Partei, im Wahlkampf zu unterstützen. Bild: dpa

Das Problem der SPD sind nicht ihre ständig wechselnden Vorsitzenden, es liegt an ihren Inhalten: Sie möchte sozial gerecht sein – und trifft doch am Wähler vorbei.

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          Andrea Nahles kündigt ihren Rücktritt an. Die SPD muss damit wohl bald einen neuen Parteivorsitzenden wählen – es wäre der siebte seit dem Machtverlust 2005. Das ist bemerkenswert. Natürlich ist es eine Schmach, dass die Sozialdemokraten bei der Europawahl nur noch drittstärkste Partei waren und in den jüngsten Umfragen nur knapp vor der AfD liegen. Aber niemand kann mehr ernsthaft annehmen, dass das an den Vorsitzenden läge. Es gibt eine strukturelle Erklärung und eine, die mit dem Programm zu tun hat.

          Die strukturelle Erklärung ist einfach: Die zentrale Konfliktlinie im Parteiensystem verschiebt sich. Es geht nicht mehr darum, wer wirtschaftlich rechts oder links steht, sondern um Weltoffenheit oder Zugeknöpftheit. Die einen wollen die Erderwärmung begrenzen, die anderen die Migration. Grüne und AfD sind die Pole dieses Parteiensystems, dazwischen mühen sich die Volksparteien ab, die sowieso schon immer unter großen Koalitionen gelitten haben. Die SPD hat mit diesem Trend ein besonders Problem, denn sie vereint traditionell die Fans von Willy Brandt, also intellektuelle Großstadtbewohner, mit den Fans von Helmut Schmidt, der klassischen Arbeiterschaft – diese beiden Pole streben jetzt auseinander.

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