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Schuldenuhr : Von 2018 an läuft der Zähler rückwärts

  • Aktualisiert am

Schon wieder veraltet: Die Gesamtverschuldung der Bundesrepublik beträgt inzwischen nur noch 1,93 Billionen Euro. Bild: dpa

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte wird die Schuldenuhr rückwärts zählen. Doch das ist nicht auf eine größere finanzpolitische Disziplin zurückzuführen. Die Zinslast bleibt alarmierend.

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          Die öffentliche Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler wird ab Jahresanfang 2018 erstmals in ihrem Bestehen rückwärts laufen. Jede Sekunde wird der Schuldenstand von Januar an um 78 Euro sinken, teilte der Verband am Freitag mit.

          Auslöser sei der soeben vom Statistischen Bundesamt vermeldete Rückgang der Gesamtverschuldung des Staates im zurückliegenden Jahr um 2,9 Prozent, sagte der Präsident des Verbandes, Reiner Holznagel, der „Saarbrücker Zeitung“. Die Uhr ist vor 22 Jahren in Betrieb genommen worden.

          Die derzeitige positive Entwicklung bedeute aber keine Entwarnung. „Der Rückgang der Verschuldung ist nicht auf eine aktive Politik zurückzuführen, sondern auf das Wirtschaftswachstum, die Steuermehreinnahmen und niedrige Zinsen“, sagte Holznagel.

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          Im Fall einer Zinswende hätten die Finanzminister von Bund und Ländern ein großes Problem. Schon jetzt betrage die Zinslast im Bundeshaushalt jedes Jahr fast 20 Milliarden Euro. „Für die Zinswende müssen die öffentlichen Haushalte gerüstet sein. Es ist Aufgabe der Politik, in guten Zeiten Vorsorge zu treffen“, vermeldete der Bund der Steuerzahler in einer Mitteilung. „In Anbetracht der vollen Kassen reicht es nicht, die Schwarze Null wie ein Mantra vor sich herzutragen und nur nach Lust und Laune zu tilgen – das ist unambitionierte Politik“, sagte sein Präsident Holznagel.

          Die in roter Farbe leuchtenden Zahlen haben den Deutschen in den beiden vergangenen Jahrzehnten einen Eindruck von dem alarmierenden Anstieg der öffentlichen Schulden der Bundesrepublik und vom Ausgabeverhalten ihrer Regierungen vermittelt. Der Bund der Steuerzahler erhofft sich von der Schuldenuhr eine disziplinierende Wirkung auf die Entscheidungsträger.

          Bei der Veränderung je Sekunde werden auf der Schuldenuhr die geplanten Nettokreditaufnahmen und die Tilgungen der Kernhaushalte von Bund, Ländern und Kommunen erfasst. Das sind Haushalte, die direkt von der Politik kontrolliert werden. Der Gesamtschuldenstand, der außerdem noch auf der Tafel angezeigt wird, umfasst auch die Schuldenentwicklung bei den Kassenverstärkungskrediten sowie Schulden der sogenannten öffentlichen Schattenhaushalte.

          Ende September waren der Bund und die Länder sowie die Kommunen und die Sozialversicherung mit 1972,9 Milliarden Euro bei Banken und anderen privaten Unternehmen verschuldet.

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