Letzte Chance für den Insektenschutz
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Die Rettung der Bienen ist ein zähes Unterfangen. Bild: dpa
Am Freitag billigte der Umweltausschuss des Bundestags das Insektenschutzgesetz. Doch es gibt Widerstände von Bauern und weitere Vorbehalte.
Die Rettung der Bienen ist ein zähes Unterfangen, dabei hatte sie so schwungvoll begonnen. Die aktuelle Bundesregierung war im Frühjahr 2018 noch keine zwei Wochen im Amt, da erklärte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) die Biene schon für systemrelevant. Im Oktober besagten Jahres schlug dann Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) ein Aktionsprogramm für mehr Insektenschutz vor. Seitdem folgten seitens der beiden Ministerinnen etliche weitere Termine und Ankündigungen dieser Art, weiter als durchs Kabinett ist das Reformpaket aus Schulzes Insektenschutzgesetz und Klöckners überarbeiteter Pflanzenschutzanwendungsverordnung aber noch nicht gekommen. In der nächsten Woche soll nun ein neuer Anlauf unternommen werden. Das Gesetz im Bundestag, die Verordnung im Bundesrat, so ist es geplant. Es ist die letzte Chance in dieser Legislaturperiode.
Seit es nicht mehr um eine bloße Absichtserklärung geht, sondern die Pläne für den Insektenschutz Gestalt angenommen haben, hat auch der Widerstand sukzessive zugenommen. Allen voran unter den Landwirten. Sie werden künftig auf bestimmten Flächen weniger oder gar keine Pestizide mehr einsetzen können, weil diese nicht nur Schädlinge an den Pflanzen vernichten, sondern auch Insekten. Das heißt aber auch: Die Menge an Obst und Gemüse, die ein Landwirt auf seiner Fläche ernten kann, dürfte schrumpfen. Ihrem Unmut darüber machen Bauern seit bald zwei Jahren mit immer neuen Demonstrationen im Berliner Regierungsviertel Luft. Das sorgt vor allem in der Fraktion von CDU/CSU für Unbehagen. Die beiden Parteien bekamen in der Vergangenheit viele Stimmen von Landwirten. Die Sorge, diese an die AfD oder FDP zu verlieren, ist groß.
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