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Lobbyregister : Die neue Transparenz

  • -Aktualisiert am

Philipp Amthor war aufgrund seiner Lobby-Tätigkeit in die Kritik geraten. Bild: dpa

Folgt auf die Amthor-Affäre ein Lobbyregister? Was der Politikbetrieb in Berlin vom europäischen Transparenzregister lernen kann.

          2 Min.

          Brüssel. Im Rahmen der Amthor-Affäre wurde von unterschiedlicher Seite vorgeschlagen, auch in Deutschland endlich ein Lobbyregister zu schaffen. Dadurch sollen Kontakte und Einflussnahmen von Verbänden und Unternehmen auf den Gesetzgebungsprozess dokumentiert werden, damit die Öffentlichkeit nachvollziehen kann, welche Interessenvertreter einen Legislativakt wie beeinflusst haben. Bei der Gestaltung eines solchen Registers könnte die Europäische Union als Vorbild dienen.

          Europäisches Transparenzregister als Vorbild

          Es dürfte nicht dem üblichen Reflex entsprechen, bei Transparenz zuerst an die europäischen Institutionen zu denken. Brüssel und Straßburg gelten vielen als Heimstätten des Lobbyismus. Keine Verordnung, die nicht von Interessenvertretern umgeschrieben, kein Entwurf, der nicht in einem Nobelrestaurant vorbesprochen worden ist. Dies dürfte ein verbreitetes Klischee der europäischen Gesetzgebung sein. Tatsächlich ist die EU besser als ihr Ruf. Sie hat den Vorwurf der Intransparenz früh ernst genommen und Maßnahmen getroffen. Heute ist sie in diesem Bereich deutlich transparenter als die meisten europäischen Hauptstädte.

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