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Niedrige Umfragewerte : Die Grünen setzen auf Familien

Die Nerven vieler Eltern sind angespannt: Seit Monaten müssen sie ihre Kinder mehr oder weniger alleine betreuen und unterrichten. Bild: dpa

Die Grünen haben eine politische Lücke ausgemacht: Sie wollen die Unzufriedenheit von Eltern und Selbständigen für sich nutzen.

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          Lange Zeit waren die Grünen vor allem eines: die Partei für den Umwelt- und Klimaschutz. Dass dieses Markenzeichen in Corona-Zeiten nicht mehr so weit trägt wie noch im vergangenen Jahr, zeigte sich in zuletzt niedrigeren Umfragewerten. Diesen Trend will die Parteispitze nun umkehren, indem sie einen neuen Schwerpunkt setzt: die Grünen als Interessenvertreter von berufstätigen Eltern und Selbständigen.

          Julia Löhr
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Für diesen Mittwoch lädt Parteichefin Annalena Baerbock Gewerkschaften, Kita-Träger, den Verband der Grundschullehrer und Ärzte zu einem virtuellen Schul- und Kitagipfel ein – mit dem Ziel, dass in den Einrichtungen möglichst bald der Normalbetrieb zurückkehrt. Nachdem die Regierung wochenlang über die Zukunft der Bundesliga und über Möbelhäuser diskutiert habe, so Baerbock in der „Welt am Sonntag“, müsse jetzt eben die Opposition ran.

          „Uns haben viele Eltern gesagt: Wir sind fassungslos, wie die Politik mit uns umgeht“, sagt Katharina Dröge, die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen, im Gespräch mit der F.A.Z. „Wie kommt man auf die irre Idee, dass Kinderbetreuung und Homeoffice miteinander vereinbar sind?“ Nicht alle Arbeitgeber hätten verständnisvoll auf die Nöte ihrer Mitarbeiter reagiert. „Da hieß es oft: Ihr habt zwei Wochen Zeit, die Kinderbetreuung zu regeln, aber danach erwarten wir wieder vollen Einsatz.“

          Bis alle Kinder wieder in gewohnter Stundenzahl in Kitas und Schulen gehen, hätten die Grünen am liebsten ein Corona-Elterngeld, das Eltern eine berufliche Auszeit ermöglicht. Den von Union und SPD im Konjunkturprogramm beschlossenen einmaligen Kinderbonus von 300 Euro halten sie für nicht ausreichend.

          Die Grünen wollen mit ihrem Vorstoß eine politische Lücke füllen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) war in der Corona-Krisenpolitik anfangs wenig präsent. Erst kürzlich sprach sie sich für eine Rückkehr zum Regelbetrieb nach den Sommerferien aus, notfalls auch ohne 1,5 Meter Abstand. Dies löste Kritik des Deutschen Lehrerverbandes aus. Dessen Präsident Heinz-Peter Meidinger plädierte am Wochenende für größtmöglichen Gesundheitsschutz für Lehrer und Schüler sowie eine Maskenpflicht im Klassenzimmer. Grünen-Politikerin Dröge schlägt etwas anderes vor, um Unterricht und Infektionsschutz zu gewährleisten: „Lehramtsstudenten könnten in Schulen und Kitas mithelfen. Hier braucht es schnelle, pragmatische Konzepte.“

          Mehr Erfolg als die FDP

          Auf einem anderen Gebiet will die Partei nicht der SPD, sondern der CDU und der FDP Stimmen abjagen. „Wir werden den Schwerpunkt stärker auf Unternehmer und Selbständige legen“, kündigt Dröge an. „Die Bundesregierung hat eine sehr altmodische Vorstellung von Unternehmertum“, kritisiert sie. „Solo-Selbständige ohne berufliche Fixkosten kommen da nicht vor.“ In diesen Kreisen habe es eine „Riesen-Enttäuschung“ gegeben. Ginge es nach den Grünen, dürften Selbständige die staatlichen Soforthilfen nicht nur zur Deckung ihrer Betriebskosten, sondern auch für ihre private Lebenshaltung nutzen. Hartz IV wollten viele aus Angst vor Stigmatisierung nicht beantragen.

          Der Fokus auf Eltern und Selbständige soll auch nach Corona erhalten bleiben. In der Gunst der Gründer standen die Grünen zuletzt schon ganz oben und nicht mehr die FDP. Auch in der Bevölkerung insgesamt stieg die Zustimmung wieder leicht auf 16 Prozent – ein Prozentpunkt mehr als die SPD. Im Herbst vergangenen Jahres waren es aber zuweilen 27 Prozent. Im November wollen die Grünen auf einem Parteitag ihr Programm für die Bundestagswahl im nächsten Jahr festlegen.

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