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Verschwendung in Millionenhöhe : Bundesrechnungshof rügt die Arbeitsagentur

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Die Bundesagentur für Arbeit verursacht Kosten in Millionenhöhe durch schlechte Projektplanung. Bild: dpa

Schlechte Projektplanung und mangelnde Wirtschaftlichkeit: Die Bundesagentur für Arbeit soll zweistellige Millionenbeiträge verschwendet haben. Das zeigt eine Prüfung des Bundesrechnungshofs.

          Die Bundesagentur für Arbeit hat in den vergangenen Jahren nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofes durch schlechte Projektplanung und mangelnde Wirtschaftlichskeitskontrolle zweistellige Millionenbeträge verschwendet. Das zeigen zwei aktuelle Prüfberichte des Bundesrechnungshofs für den Haushaltsausschuss des Bundestages, die der F.A.Z. vorliegen.

          Die Prüfberichte setzen sich kritisch mit einer Reihe von Einzelprojekten und -aktivitäten der Nürnberger Behörde auseinander, darunter solche zur Aufrüstung der IT-Strukturen. Auch den Hörfunkdienst, mit dem sie Radiobeiträge zu Themen rund um den Arbeitsmarkt für interessierte Sender vorproduziert, haben die Rechnungsprüfer kritisch durchleuchtet. Zusammenfassend wirft der Bundesrechnungshof der Nürnberger Behörde ein insgesamt zu lockeres Gebaren im Umgang mit dem Geld der Beitragszahler vor. „Die Planungs- und Entscheidungsverfahren der Bundesagentur gewährleisten nicht, dass ihre Projekte den Maßstäben der Notwendigkeit sowie Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit genügen“, heißt es in dem einen Prüfbericht.

          Allein 78 Millionen Euro wurden nach Einschätzung der Rechnungsprüfer innerhalb von acht Jahren mit „Robaso“ in den Sand gesetzt. Der Name steht dem Bericht zufolge für ein IT-Projekt zur Einführung „Rollenbasierter Oberflächen“, mit dem mehrere Softwareanwendungen etwa für Arbeitsvermittler und Sachbearbeiter unter einer Oberfläche zusammengeführt werden sollten. Laut Rechnungshof wurde das Projekt 2009 begonnen, über mehrere Stufen aufgebaut – und 2017 gestoppt, da sich die Software im Alltag als „zu wenig flexibel“ erwiesen habe, wie der Rechnungshof die Bundesagentur zitiert.

          Nach seiner Analyse hätte sie durch eine ordnungsgemäße Erfolgs- und Wirtschaftlichkeitskontrolle die Probleme früher erkennen und Kosten sparen können. Ähnliches sei etwa bei der Einführung der „elektronischen Akte“ versäumt worden, was Mehrausgaben von 2,6 Millionen Euro verursacht habe. IT-Unterstützung sei zwar ein „wichtiges Instrument, um Arbeitsabläufe effizient zu gestalten“, gesteht der Rechnungshof zu. Bei der Umsetzung als zukunftsweisend erachteter Ideen dürften aber haushaltsrechtlich gebotene Erfolgskontrollen nicht vernachlässigt werden.

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