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Deutschland und Frankreich : Zweifel an der Harmonie

Merkel und Macron am Mittwoch in Toulouse Bild: Reuters

„Amerika und China warten nicht“: In Toulouse verkünden Merkel und Macron Einigkeit, doch viele Kontroversen bleiben. Immerhin näherten sich Paris und Berlin in Fragen zu Rüstungsexporten an.

          3 Min.

          Deutschland und Frankreich sind sich in Rüstungsexportfragen näher gekommen. Auf dem gemeinsamen Ministertreffen in Toulouse verkündeten beide Regierungen ein Abkommen, das die gegenseitigen Blockaden gemeinsamer Rüstungsgüter verhindern oder eindämmen soll. Die Bedenken, die unlängst dazu noch die SPD geäußert hatte, versuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Emmanuel Macron zu zerstreuen. Das Abkommen, das als Nachfolger des so genannten Schmidt-Debré-Abkommens gedacht ist, „werden wir im Kabinett verabschieden“, und sie fügte hinzu: „Der deutsche Außenminister ist Mitglied der SPD, insofern konnte es gar nicht gegen den Willen der SPD verabschiedet werden.“

          Christian Schubert

          Wirtschaftskorrespondent in Paris.

          Seit Monaten arbeiten Paris und Berlin an einer grundsätzlichen Vereinbarung zu den Rüstungsexporten. Streit war wegen der Ausfuhren nach Saudi-Arabien entstanden, die Deutschland, nicht aber Frankreich gestoppt hat. In der Abschlusserklärung heißt es nun: „Beide Seiten haben heute ihre Verhandlungen zu einem rechtlich bindenden Abkommen abgeschlossen, dessen letzte Schritte so bald wie möglich umgesetzt werden.“

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