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Zu viel Nitrat: EU-Klage droht : Kommission setzt Deutschland letzte Frist

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Intensive Landwirtschaft gilt als ein Grund für Überdüngung und schlechtes Grundwasser Bild: dpa

Wegen der hohen Nitratbelastung des deutschen Grundwassers könnte Brüssel Deutschland verklagen. Nun müssen schnell Maßnahmen her – etwa gegen die Überdüngung in der Landwirtschaft.

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          Deutschland droht wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser eine zweite Klage der Europäischen Kommission. Die Kommission habe am Donnerstag die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet, teilte das Bundesumweltministerium in Berlin mit.

          Die Kommission sei unzufrieden mit der Geschwindigkeit, mit der Bund und Länder die Defizite bei der Umsetzung der Nitrat-Richtlinie abbaue, sagte Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth. Das 20 Seiten umfassende Mahnschreiben sei dem Ministerium am Vormittag vorab übermittelt worden. Die Bundesregierung hat nun rund zwei Monate Zeit, zu antworten und Maßnahmen etwa gegen die Überdüngung von landwirtschaftlichen Flächen zu ergreifen.

          Die EU-Kommission könnte dann entscheiden, ob sie Deutschland ein zweites Mal vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Im Fall einer Verurteilung droht Deutschland ein Zwangsgeld von täglich bis zu 850.000 Euro.

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