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Sondersteuer in Tübingen : Städte wollen ihre Müllberge schrumpfen

  • -Aktualisiert am

Helfen Steuern gegen Becherberge? Bild: dpa

Drei Milliarden Einwegbecher verbrauchen die Deutschen im Jahr, schätzt das Bundesumweltministerium. Die Stadt Tübingen bestraft Geschäfte jetzt mit einer Steuer, wenn sie Einwegverpackungen anbieten. Ist das sinnvoll?

          Kaum wird es in Deutschlands Innenstädten wieder voller, sind auch die Becher wieder da. Sie tragen die Logos von Starbucks, McDonald’s oder Backwerk, sie quellen aus Mülleimern oder rollen im Schneeregen über die Bürgersteige.

          Julia Löhr

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Es gibt zwar keine Statistik, wie viele Coffee-to-go-Becher jeden Tag in Deutschland weggeworfen werden. Aber allein in Berlin sollen es laut einer Umfrage von TNS Emnid rund 460.000 sein. Das Bundesumweltministerium schätzt, dass die Deutschen jedes Jahr fast drei Milliarden Einwegbecher nutzen. Die Frage ist: Wie lange noch?

          Tübingen prescht vor

          Kurz vor Weihnachten ist die Universitätsstadt Tübingen vorgeprescht. Dort will die Stadtverwaltung jetzt eine Sondersteuer ausarbeiten. Diese sollen Geschäfte, Cafés und Imbissbuden zahlen, die Essen und Getränke zum sofortigen Verzehr in Einwegverpackungen anbieten. Neben den Coffee-to-go-Bechern geht es dabei auch um Pizzakartons und Nudelboxen, wie sie Asia-Imbisse gerne anbieten.

          „Indem wir die Produktion von Müll teurer machen, beseitigen wir finanzielle Fehlanreize“, sagt Oberbürgermeister Boris Palmer von den Grünen. Allein von 2016 auf 2017 seien die Kosten für die Müllbeseitigung im öffentlichen Raum um 50.000 Euro gestiegen.

          Zwar hat das Bundesumweltministerium Zweifel daran, ob eine solche Steuer verfassungsrechtlich sauber ist. Schließlich sei ein vergleichbares Vorhaben der Stadt Kassel Ende der neunziger Jahre vom Bundesverfassungsgericht moniert worden, weil das Abfallrecht Sache des Bundes sei, heißt es aus dem Ministerium. Doch von solchen Bedenken lässt man sich andernorts nicht abschrecken.

          Freiburg zieht nach

          Beispiel Freiburg: Dort hat die Grünen-Fraktion die Stadtverwaltung am Montag beauftragt, sich schlauzumachen, wie Tübingen seine Steuer umsetzt. Anschließend soll der Gemeinderat entscheiden, ob auch Freiburg eine kommunale Einwegverpackungssteuer bekommt.

          Der Leiter der örtlichen Abfallgesellschaft findet die Idee interessant, berichtet eine Sprecherin. „Wenn das in Tübingen gut läuft, können wir uns das auch gut vorstellen.“ Bis dahin macht die Stadt Werbung für ihren „Freiburgcup“, einen Mehrwegbecher, den man in mehr als 100 Geschäften und Cafés gegen einen Euro Pfand bekommt.

          Auch andere Städte wollen ihre Müllberge schrumpfen. In Darmstadt in Südhessen fördert die Stadtverwaltung einen von Studenten entwickelten Mehrwegbecher. Das Ziel ist ambitioniert: Die Zahl der Einwegbecher soll um 20 Prozent sinken. Bislang landen in Darmstadt jedes Jahr 5 Millionen Coffee-to-go-Becher im Müll.

          220 Kilogramm Müll je Kopf

          Auch Greifswald wirbt für mehr Mehrwegbecher. Dort kooperiert die Stadtverwaltung – die den Verbrauch an Einwegbechern in Cafés, Restaurants und Cafeterias auf 2500 am Tag oder knapp eine Million im Jahr schätzt – mit dem Start-up Recup. Das arbeitet ebenfalls mit einem Euro Pfand, die Becher können angeblich bis zu 500 Mal wiederverwendet werden.

          Die Bemühungen kommen nicht von ungefähr. In Deutschland fielen 2016 – die aktuellsten Zahlen, die verfügbar sind – laut Umweltbundesamt 18,2 Millionen Tonnen Verpackungsmüll an, macht gut 220 Kilogramm je Kopf. Das sind gut 20 Prozent mehr als 2009 und so viel wie in keinem anderen europäischen Land. Zwar werden 70 Prozent des Verpackungsabfalls recycelt. Der Rest aber wird „energetisch verwertet“, sprich: verbrannt.

          Zweifel an den Mehrwegbechern

          Allerdings gibt es Zweifel, ob Mehrwegsysteme wirklich so viel besser sind als Einwegbecher. Schließlich müssen die Becher immer wieder gespült werden. Auch sind wegen ihres höheren Gewichts mehr Lastwagen erforderlich, um sie zu transportieren.

          Das Bundesumweltministerium rät trotzdem zum Umstieg. Die Mehrwegbecher seien denen aus Einwegmaterial „aus ökobilanzieller Sicht“ überlegen, wenn sie oft genug genutzt würden. Konkret: Ein Mehrwegbecher solle mehr als zehn, besser 25 Mal genutzt werden.

          Wohl auch deshalb verfolgen derzeit so viele Städte diesen Ansatz und nicht den einer Sondersteuer. Selbst das sonst so experimentierfreudige Berlin ist von der Steueridee nach anfänglicher Begeisterung wieder abgerückt. 22.000 Unternehmen und öffentliche Einrichtungen wären betroffen gewesen, hat die Senatsverwaltung für Finanzen ausgerechnet.

          Fleisch ist schlimmer

          Das Fazit formuliert eine Sprecherin so: „Im Hinblick auf den hierbei entstehenden Verwaltungsaufwand sowie auf die Zweifel an der eintretenden Lenkungswirkung durch die Einführung einer derartigen Steuer wurde von einer entsprechenden Gesetzesinitiative Abstand genommen.“

          Ohnehin könnte es gut sein, dass der Mensch die Bedeutung des scheinbar allgegenwärtigen Kaffeebechers ein wenig überschätzt. Ein Ingenieurbüro aus Bremen hat ermittelt, dass ein Einwegbecher etwa 100 Gramm CO2-Emissionen verursache, ein Fleischgericht dagegen 3,2 Kilogramm. Tenor dieser Analyse: Die Entscheidung, was man esse, habe einen viel größeren Einfluss auf die Umwelt als die Wahl des Bechers für den Kaffee danach.

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