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Hoffnung vor Berliner Gipfel : Libyen kann wieder wichtiger Handelspartner werden

  • Aktualisiert am

Ein Markt in Bengasi Bild: AFP

Deutsche Unternehmen hoffen mit Blick auf eine mögliche Lösung in der Libyen-Krise auf eine Wiederbelebung der Handelsbeziehungen. Unterdessen reist Außenminister Maas kurzfristig zu Gesprächen mit dem einflussreichen General Haftar in das Bürgerkriegsland.

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          Die deutsche Wirtschaft hält es für möglich, dass sich im Falle einer Lösung im Libyen-Konflikt die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Land wieder deutlich verbessert. Der Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Volker Treier, sagte: „Libyen hatte einst den Status als bedeutender Erdöllieferant für die deutsche Wirtschaft und war damit ein wichtiger Handelspartner auf dem afrikanischen Kontinent.“ Diesen Status habe Libyen in der Zwischenzeit verloren.

          „Sollte sich die Situation in Libyen jedoch wieder normalisieren und das Land den Wiederaufbau der weitgehend zerstörten Infrastruktur beschließen, hat Libyen das Potential, wieder zu einem wichtigen Partner der deutschen Wirtschaft heranzuwachsen“, sagte Treier. „Die deutsche Wirtschaft verfügt über die Technik und das Know-how, die marode und an vielen Stellen zerstörte Infrastruktur wieder aufzubauen.“

          Treier sagte, in den vergangenen Jahren seien die deutschen Exporte nach Libyen fast gänzlich zum Erliegen gekommen. Im Jahr 2018 habe sich das bilaterale Handelsvolumen auf 3,7 Milliarden Euro belaufen – davon hätten deutsche Exporte rund 326 Millionen Euro ausgemacht. In den ersten zehn Monaten des Jahres 2019 konnten demnach die deutschen Ausfuhren um 27 Prozent gesteigert werden, so dass für 2019 mit einem Exportvolumen von rund 360 Millionen Euro gerechnet werden könne. Die deutsche Wirtschaft liefert nach DIHK-Angaben insbesondere Maschinen und Anlagen für die Erdölexploration sowie dringend notwendige Nahrungsmittel und sonstige medizinische Produkte nach Libyen. Der deutsche Import aus Libyen bestand 2018 zu 99,4 Prozent aus Erdöl.

          Bundesregierung warnt vor zu hohen Erwartungen

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für diesen Sonntag zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen. Sie hatte sich vorsichtig zuversichtlich gezeigt, dass es dort Fortschritte hin zu einer Verhandlungslösung für das Bürgerkriegsland geben könnte. Die Bundesregierung hat allerdings auch vor zu hohen Erwartungen gewarnt: Das Treffen sei zwar „wichtig“, aber nur „ein Anfang“, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch. Die „Lösung aller Probleme“ könne nicht innerhalb eines Tages gelingen.

          UN-Generalsekretär António Guterres hat zu breiter internationaler Unterstützung für die Berliner Libyen-Konferenz aufgerufen. Er appelliere an alle UN-Mitgliedstaaten und regionalen Organisationen, die Konferenz „entschlossen zu unterstützen“, erklärte Guterres in New York. Der UN-Generalsekretär wird selber an dem Treffen teilnehmen, bei der nach Wegen zu einer politischen Lösung für das Bürgerkriegsland gesucht werden soll.

          Guterres rief die libyschen Konfliktparteien auf, sich „konstruktiv“ um eine Stabilisierung der derzeitigen Waffenruhe zu bemühen. In Berlin werde es darum gehen, die internationale Gemeinschaft hinter dem Ziel zu vereinen, dass der bewaffnete Konflikt in dem nordafrikanischen Land beendet und zu einem „politischen Prozess“ zurückgekehrt werde.

          „Seit langem die beste Chance“

          Zu der Konferenz wurden der Chef der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis, Fajes Sarradsch, und der abtrünnige General Chalifa Haftar, eingeladen. Ob die beiden Hauptkontrahenten des Bürgerkrieges kommen werden, konnte Demmer allerdings nicht sagen.

          Drei Tage vor dem geplanten Gipfel reiste Außenminister Heiko Maas (SPD)
          kurzfristig zu Gesprächen mit General Haftar ab. „Mit dem Berliner Prozess haben wir seit langem die beste Chance, einen Einstieg in Friedensgespräche für Libyen zu ermöglichen“, erklärte Maas vor dem Abflug am Donnerstag nach Bengasi im
          Nordosten des nordafrikanischen Krisenstaates. Das geplante Gespräch mit Haftar führe Maas im Auftrag der EU-Außenminister, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. „Seit Monaten verhandeln wir darüber, wie wir den tödlichen Strom von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland stoppen können. Um dazu eine Einigung zu finden, haben wir für Sonntag alle relevanten internationalen Akteure an den Tisch geholt“, sagte Maas.

          Derzeit gilt in Libyen eine von Russland und der Türkei vermittelte Feuerpause. Verhandlungen über eine dauerhafte Waffenruhe waren aber am Dienstag in Moskau gescheitert. Haftar hat eine Offensive auf Tripolis gestartet. In Libyen herrschen seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar Gaddafi 2011 chaotische Machtverhältnisse.

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