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Euribor-Prozess in London : Investmentbanker der Deutschen Bank vor Gericht

Schon vor Prozessauftakt: Christian Bittar hat sich für schuldig bekannt. Bild: Reuters

In London beginnt der Prozess um die Manipulation des Euro-Referenzzinssatzes Euribor. Auch ein einstmals gefeierter Derivatehändler der Deutschen Bank ist angeklagt.

          In London wird sich die Deutsche Bank von Montag an abermals mit einer unrühmlichen Episode ihrer jüngeren Konzerngeschichte beschäftigen. Vor dem Southwark Crown Court in London müssen sich ein aktueller ranghoher Mitarbeiter der Bank (Managing Director) sowie vier frühere Händler der britischen Großbank Barclays wegen der Manipulation des Euro-Referenzzinssatzes Euribor verantworten. Christian Bittar, ein einstmals gefeierter Derivatehändler der Deutschen Bank, ist ebenfalls angeklagt und hat sich schon vor Prozessauftakt für schuldig bekannt. Auch er war in die illegalen Absprachen zwischen mehreren Bankern verwickelt, einen Teil des Rekordbonus von 80 Millionen Euro, den die Deutsche Bank ihm einst zusprach, behielt die Bank nach Bekanntwerden der Vorwürfe ein. Bittar selbst sitzt in Untersuchungshaft der britischen Justiz. Mit einem Urteil wird für diesen Frühsommer gerechnet. Die Deutsche Bank wollte sich vorab nicht zum dem Prozess äußern.

          Marcus Jung

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Markus Frühauf

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Den Strafprozess angestoßen hat die SFO, die britische Behörde zur Bekämpfung schwerer Wirtschaftsverbrechen. Sie ermittelte gegen die Gruppe von Banken, darunter die UBS, Barclays und eben die Deutsche Bank, die jahrelang illegale Absprachen zu den Referenzzinsen Libor und dem europäischen Pendant Euribor getroffen haben. Konkret werfen ihnen die britischen Ankläger eine Verschwörung zum Betrug in den Jahren von 2005 bis 2009 vor – zum Vorteil ihrer Arbeitgeber. Die damaligen Verfahren zur Ermittlung dieser Referenzzinsen, an die Finanzprodukte über Hunderte von Billionen Dollar und Euro gekoppelt sind, luden zu Absprachen ein. Denn die Mitarbeiter der Banken meldeten für den Libor und den Euribor an Bankenverbände Zinsen, zu denen sie sich aktuell finanzieren. Über Absprachen war es also möglich, einen bestimmten Wert für den Libor oder Euribor zu erreichen. Davon konnten dann die Kollegen in den Handelsabteilungen profitieren, wenn sie sich entsprechend vorher positioniert hatten.

          Einige Händler müssen sich nicht verantworten

          Ursprünglich hätten sich deutlich mehr Beschuldigte in London verantworten müssen. Die englischen Strafverfolger hatten auch gegen damalige Händler der französischen Großbank Sociètè Gènèrale und weitere Mitarbeiter der Deutschen Bank aus Frankfurt ermittelt. Die SFO hatte im November 2015 den Erlass von europäischen Haftbefehlen gegen diesen größeren Personenkreis beantragt. Doch ein französisches Gericht entschied im Jahr 2017, die beschuldigten Händler nicht auszuliefern.

          Auch vier ehemalige Händler der Deutschen Bank müssen sich nicht in London ihrer Verantwortung stellen; sie hatten sich beharrlich gegen die von der SFO verlangte Auslieferung gewehrt. Ende Februar entschied das Oberlandesgericht Frankfurt: Die Männer bleiben in Deutschland. Die Taten, die ihnen vorgeworfen wurden, seien mittlerweile verjährt, sagte seinerzeit ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt der Nachrichtenagentur Bloomberg.

          Mindestens drei Männer hatten sich von 2013 an erfolgreich vor dem Arbeitsgericht gegen ihre Kündigungen gewehrt. Das Gericht hatte damals die interne Organisation der Bank kritisiert, weil sie zu einem Interessenkonflikt der Händler geführt habe. Dieser soll darin bestanden haben, dass Mitarbeiter sowohl für den Derivatehandel als auch für die Zinsmeldungen zuständig gewesen seien. Die Deutsche Bank musste ihre Mitarbeiter zunächst weiterbeschäftigen. Aus internen Mitteilungen ging hervor, dass sie nicht mehr als Händler tätig waren. In zweiter Instanz einigten sich die Parteien vor dem Landesarbeitsgericht Hessen im Jahr 2014 auf die Beilegung der Kündigungsschutzklagen. Zwei frühere Händler verließen die Deutsche Bank damals mit sofortiger Wirkung.

          Auf der ganzen Welt hatten Aufsichtsbehörden Untersuchungen wegen der Manipulation der Interbankenzinsen eingeleitet. Mit einem kostspieligen Vergleich konnte die Deutsche Bank das Kapitel in Amerika und in Großbritannien im April 2015 schließen. In den Vereinigten Staaten waren es mehr als 2,1 Milliarden Dollar an Strafen, auf die sich das Bankhaus mit dem Justizministerium, der für den Bundesstaat New York zuständigen Finanzaufsicht (NYDFS) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) verständigte. In Großbritannien, wo die Finanzaufsicht FCA Ermittlungen eingeleitet hatte, waren es 227 Millionen Euro. Schon zuvor hatte die Europäische Kommission hohe Bußgelder gegen die an den illegalen Absprachen beteiligen Banken verhängt. Brüssel verdonnerte die Deutsche Bank 2013 zur Zahlung von 725 Millionen Euro, was seinerzeit die höchste Einzelstrafe gegen ein Institut war.

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