https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/der-hilfen-gau-und-die-gefahren-der-stuemperei-17137180.html

Kampf gegen die Pandemie : Der Hilfen-GAU

Wie schnell fließt das Geld? Bild: dpa

Überbrückungshilfen wurden nachträglich davon abhängig gemacht, dass Verluste vorliegen. Wegen dieser Stümperei droht der Rückhalt für die Corona-Strategie zu schwinden.

          1 Min.

          In der Pandemie sind Hilfen, die nicht fließen, ein Ärgernis. Auch dass ein schneller erster Kredit der KfW-Förderbank eine weitere Unterstützung ausschließen kann, sorgt für Frustration. Auf die Spitze getrieben wird der Groll von Zusagen, die nicht eingehalten werden. Genau das ist passiert.

          Überbrückungshilfen wurden nachträglich davon abhängig gemacht, dass Verluste vorliegen. Olaf Scholz und Peter Altmaier, unsere ungleichen Minister für Finanzen und Wirtschaft, sprachen in diesem Zusammenhang stets nur von Umsätzen und fixen Kosten.

          Der große Haken versteckt sich im Kleingedruckten, das nachgeschoben wurde. Das europäische Beihilferecht erforderte diese Einschränkung, doch das macht die Sache nicht besser.

          Dass Anträge korrigiert werden müssen, ist ärgerlich genug. Noch schlimmer ist etwas anderes: Wegen dieser Stümperei droht der Rückhalt für die Strategie zu schwinden, das öffentliche und wirtschaftliche Leben so weit herunterzufahren, wie es notwendig ist, um die Verbreitung des Virus einzudämmen.

          Man kann mit Fug und Recht vom größten anzunehmenden Unfall in der Corona-Wirtschaftspolitik sprechen. Kurzum, es ist der Hilfen-GAU.

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Weitere Themen

          Noch Luft nach unten

          FAZ Plus Artikel: Soziale Lage : Noch Luft nach unten

          Die Inflation tut vielen weh. Aber von einem neuen Prekariat kann deshalb keine Rede sein. Auch die Pandemie hat die soziale Lage wenig verschlimmert. Dennoch sind langfristig Reformen nötig.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.