Haushaltsüberschuss-Kommentar : Wetten auf Olaf Scholz
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Bild: dpa
Der Rekordüberschuss von bis zu 15 Milliarden Euro im Bundeshaushalt ist kein Ausweis großen Sparwillens. Vielmehr hatten die Regierung und der sozialdemokratische Finanzminister weniger Gelegenheiten zum Geldausgeben.
Die lange Regierungsbildung wirkt nach. Erst zur Jahresmitte haben Union und SPD mit der Verwirklichung neuer Projekte aus dem Koalitionsvertrag begonnen, die Milliarden für Baukindergeld, Arbeitsbeschaffung, Kita-Zuschüsse und vieles mehr fließen erst langsam ab. Der sich zum Jahresende abzeichnende Rekordüberschuss von bis zu 15 Milliarden Euro im Bundeshaushalt ist daher kein Ausweis großen Sparwillens des nun sozialdemokratischen Finanzministers, sondern auch Ergebnis mangelnder Gelegenheit zum Geldausgeben sowie natürlich der immer noch unerwartet hohen Steuereinnahmen.
Ein Urteil über den Haushälter Olaf Scholz sollte man also lieber noch nicht fällen. Sein CDU-Vorgänger Wolfgang Schäuble war mit einem Rekorddefizit gestartet. Wer unvorsichtigerweise wettete, es werde ihm nicht gelingen, das Blatt zu wenden, den hat er eines Besseren belehrt. Mit welcher guten Nachricht wird Scholz überraschen?
Die Union und viele Steuerzahler wünschen sich die komplette Abschaffung des Soli-Zuschlags. Im Haushalt wäre das jetzt problemlos zu verkraften, und Scholz könnte anknüpfen an große Zeiten, in denen auch Sozialdemokraten wussten, dass sich Leistung lohnen muss.
