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Kommentar : Zähne für den Tiger WTO

Die Agrarminister der G20 – inklusive der Vereinigten Staaten – bekennen sich zum Freihandel. Und Trump will die WTO jetzt reformieren, statt auszutreten. Immerhin. Bloß wie?

          Mit dem Bekenntnis zum Freihandel der G20-Agrarminister haben die Vereinigten Staaten zum zweiten Mal binnen weniger Tage demonstriert, dass sie in ihrer Handelspolitik durchaus Flexibilität besitzen. Seine harte Haltung gegenüber China oder der Türkei macht gleichzeitig klar, dass Präsident Donald Trump von einem generellen Kurswechsel weit entfernt ist.

          Gemeinsam mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich Trump zuletzt auch für eine Reform der Welthandelsorganisation ausgesprochen, von Austritt war keine Rede mehr. Dass die UN-Behörde reformbedürftig ist, sehen sogar deren Befürworter so. Aber wie? Die WTO wurde bewusst nicht mit supranationalen Befugnissen ausgestattet, sondern ist in Zoll- und Handelsfragen auf die Zustimmung ihrer 164 Mitgliedsländer angewiesen.

          Wer also mehr Biss vom „zahnlosen Tiger“ aus Genf verlangt, der muss ihm auch neue Zähne spendieren. Das Ringen um Kompetenzen und Prozesse dürfte deshalb härter denn je werden. Aber die Überzeugung, dass ein gemeinsamer Rahmen nötig ist, um Themen wie den Schutz geistigen Eigentums oder freien Marktzugang zu befördern, scheint auch in Amerika wieder populärer zu werden.

          Sven Astheimer

          Verantwortlicher Redakteur für die Unternehmensberichterstattung.

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