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Donald Trump : „Ich mag Strafzölle“

  • Aktualisiert am

Audi Fahrzeuge des Volkswagen Konzerns werden im Hafen von Emden verschifft. Bild: dpa

Berlin rechnet fest damit, dass Amerika Autoimporte als Gefahr für die nationale Sicherheit einstufen wird. Die Industrie kann die Entscheidung nicht nachvollziehen – und Trump spricht besorgniserregende Worte.

          Das amerikanische Handelsministerium übergibt dem Präsidialamt an diesem Wochenende seinen Prüfbericht über die Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Autoimporte. Es gilt als sicher, dass das Ministerium diese Einstufung vornimmt. Auf dieser Basis wird Präsident Donald Trump entscheiden, ob er Zölle von bis zu 25 Prozent auf Autoimporte verhängt. 

          Die deutsche Autoindustrie hat die bevorstehende Einstufung europäischer Autoimporte als Gefahr für die nationale Sicherheit Amerikas kritisiert. Falls das amerikanische Handelsministerium zu dieser Einschätzung käme, wäre dies nicht nachvollziehbar, teilte der Verband der Automobilindustrie (VDA) in Berlin mit.

          So habe allein die deutsche Autobranche in den vergangenen Jahren mit rund 300 Fabriken mehr als 113.000 Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten geschaffen sowie die duale Ausbildung für qualifizierte Arbeitskräfte eingeführt und sei der größte Autoexporteur aus Amerika. „Das alles stärkt die USA und ist kein Sicherheitsproblem“, so der VDA.

          Scharfe Kritik von Merkel

          Der Verband sprach sich erneut für Freihandel und den Abbau von Zöllen aus. „Zollschranken nutzen niemandem, auch den USA nicht. Vielmehr stellen sie eine Belastung für den Welthandel und internationale Wertschöpfungsketten dar, von der vor allem auch die amerikanische Automobilindustrie betroffen wäre.“

          An diesem Sonntag endet die Frist für eine Entscheidung des amerikanischen Handelsministeriums darüber, ob der Import von Autos und Zulieferteilen die nationale Sicherheit des Landes beeinträchtigt. In dem Fall könnte Präsident Donald Trump binnen 90 Tagen darüber befinden, ob er Sonderzölle erheben will. Zuletzt wurden Sonderzölle in Höhe von 25 Prozent ins Gespräch gebracht. Dadurch will Trump das amerikanische Handelsdefizit abbauen und Jobs in den Vereinigten Staaten schaffen.

          Kanzlerin Angela Merkel hatte die bevorstehende Entscheidung des Handelsministeriums am Samstag scharf kritisiert. In ihrer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz bestätigte sie die Befürchtungen, Amerika könnte europäische Autos als nationales Sicherheitsrisiko einstufen. Merkel wies darauf hin, dass viele deutsche Konzerne ihre Autos in den Vereinigten Staaten bauen ließen – etwa im BMW-Werk im Bundesstaat South Carolina. „Wenn diese Autos, die in South Carolina gebaut werden, plötzlich eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten sind, dann erschreckt uns das“, sagte die Kanzlerin. 

          Einem Bericht des „Handelsblatts“ zufolge rechnet die Bundesregierung mit einem „brisanten“ Bericht des amerikanischen Handelsministeriums zu möglichen Autozöllen. Der Bericht liege dem Weißen Haus bereits vor, hieße es aus Regierungskreisen. Demnach erwarten deutsche Diplomaten, dass die Regierung in Washington Zölle in Höhe von zehn bis 25 Prozent verhängen werde. Zunächst soll es aber Ausnahmen für europäische Autos geben, um Zugeständnisse von der EU zu erzwingen. Treten die Strafzölle in der maximalen Höhe tatsächlich in Kraft, würde das die deutschen Autohersteller Berechnungen des ifo-Instituts zufolge empfindlich treffen. Demnach könnten sich die deutschen Autoexporte nach Amerika langfristig fast halbieren.

          Donald Trump nutzt indes das wegen eines Feiertages am Montag verlängerte Wochenende in Amerika zum Golfen auf seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida. Kurz vor dem Abflug soll er noch gesagt haben: „Ich mag Strafzölle.“ 

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