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Nafta-Abkommen mit Mexiko : Trump handelt „Desaster“ neu aus – und will anderen Namen

  • Aktualisiert am

Donald Trump Bild: Reuters

Die Vereinigten Staaten und Mexiko haben sich auf eine Reform des nordamerikanischen Freihandelsabkommens geeinigt. Ein drittes Land ist erst einmal außen vor.

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          Die Nachbarn Vereinigte Staaten und Mexiko haben ihre Streitigkeiten zum nordamerikanischen Handelsabkommen Nafta weitgehend beigelegt und wollen damit auch Kanada eine Brücke zum Wiedereintritt in die Gespräche bauen. "In Kürze werde ich mit Präsident Donald Trump über die jüngsten bilateralen Entwicklungen in den Nafta-Verhandlungen sprechen, mit denen Kanada wieder Teil der Gespräche werden könnte", schrieb Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto am Montag auf Twitter.

          Er hoffe, dass die Gespräche zwischen allen drei Ländern noch in dieser Woche abgeschlossen werden können, schrieb Peña Nieto. Trump kündigte eine Stellungnahme in Kürze an, nachdem er zuvor auf Twitter geschrieben hatte, die Gespräche sähen gut aus. Sie hätten besondere Bedeutung für die Industrie und die Landwirtschaft. Der bisherige Name Nafta solle verschwinden, betonte Trump.

          Als nächsten Schritt werde er den kanadischen Ministerpräsidenten anrufen. Ein hochrangiger amerikanischer Regierungsvertreter sagte, die kanadische Außenministerin werde in Kürze zu Gesprächen in Washington erwartet. Es bestehe die Hoffnung, dass bis Freitag auch mit Kanada eine Übereinkunft getroffen werden könne. Wenn Kanada fair verhandeln wolle, werde er sich dem nicht verschließen, sagte Trump am Montag. Dabei könne es ein getrenntes Abkommen Vereinigte Staaten/Kanada geben oder auch die Einbeziehung Kanadas in das gerade vereinbarte Abkommen Vereinigte Staaten/Mexiko.

          Nafta seit 1994 in Kraft

          Die Gespräche sind Teil der Neuverhandlungen über das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta zwischen den Vereinigten Staaten, Mexiko und Kanada, das Trump regelmäßig als „Desaster“ bezeichnet hat. Nachdem zunächst alle drei Länder über eine Reform der Handelsbeziehungen verhandelten, konzentrierte sich das Geschehen in den vergangenen Wochen auf bilaterale Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko.

          Offenbar haben die Amerikaner die Strategie verfolgt, zunächst mit Mexiko ein Abkommen zu schließen und damit Kanada an den Verhandlungstisch zurückzubringen. Weil die Gespräche mit Kanada noch ausstehen, rechneten Beobachter auch nicht damit, dass sehr viele Details über ein etwaiges Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko publik gemacht werden.

          Eine Einigung zwischen den beiden Ländern hatte sich in den vergangenen Tagen schon abgezeichnet. Der mexikanische Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo hatte am Montagmorgen vor der Wiederaufnahme der Gespräche mit dem amerikanischen Chefunterhändler Robert Lighthizer gesagt, es gebe nur noch „eine wichtige Sache“, die noch offen sei. Zu den Streitpunkten gehörte bislang, dass Amerika die Geltungsdauer eines neuen Abkommens auf fünf Jahre befristen wollte, was nach Meinung von Mexiko und Kanada Unternehmen zu wenig Investitionssicherheit geben würde. Außerdem forderten die Amerikaner höhere Wertschöpfungsanteile aus den Nafta-Ländern in der Autoproduktion sowie eine Anhebung der Löhne in mexikanischen Autowerken.

          Die Vereinigten Staaten und Mexiko wollten eine Einigung erzielen, bevor der designierte mexikanische Präsident López Obrador am 1. Dezember sein Amt antritt. 90 Tage vorher muss die Vereinbarung dem amerikanischen Kongress vorgelegt werden. Nafta ist einer der weltweit umfangreichsten Handelsverträge und seit 1994 in Kraft. Das Abkommen besiegelt den nahezu unbeschränkten Zugang zu Gütern und Dienstleistungen in den Vereinigten Staaten, Kanada und Mexiko. Für die mexikanische Wirtschaft ist Nafta von besonderer Bedeutung. Rund 80 Prozent der Exporte des Landes gehen in die Vereinigten Staaten.

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