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Streit um Pastor Brunson : Amerika droht Türkei mit neuen Sanktionen

  • Aktualisiert am

Sonnenuntergang in Istanbul: die Hagia Sophia (Archivbild) Bild: Reuters

Der Streit zwischen der Türkei und Amerika um den inhaftierten amerikanischen Pastor geht weiter. Finanzminister Mnuchin droht mit weiteren Sanktionen an. Derweil ergreift auch die Türkei Gegenmaßnahmen.

          Die amerikanische Regierung hat Ankara mit weiteren Sanktionen gedroht, sollte der in der Türkei festgehaltene amerikanische Pastor Andrew Brunson nicht bald freikommen. Die Regierung der Vereinigten Staaten plane weitere Konsequenzen, wenn die Türkei „ihn nicht schnell frei lässt“, sagte Finanzminister Steven Mnuchin am Donnerstag bei einer Kabinettssitzung in Washington in Anwesenheit von Medienvertretern.

          Der evangelikale Pfarrer Brunson sitzt seit Oktober 2016 unter Spionage- und Terrorvorwürfen in türkischer U-Haft. Präsident Trump und sein Vize Mike Pence dringen seit langem auf seine Freilassung. Anfang August verhängte Trump wegen des Konflikts Sanktionen gegen zwei türkische Minister und schickte damit die ohne schwächelnde türkische Lira auf Talfahrt. Am Mittwoch wies ein Gericht in Izmir einen abermaligen Antrag Brunsons auf seine Freilassung zurück.

          Außerdem verdoppelte Trump die Zölle auf türkische Stahl- und Aluminiumimporte. Als Vergeltung rief der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Landsleute am Dienstag zum Boykott elektronischer Geräte aus Amerika auf. Am Mittwoch hob die türkische Regierung die Einfuhrzölle auf mehrere amerikanische Produkte deutlich an.

          Von den neuen Zöllen, die Präsident Recep Tayyip Erdogan per Dekret in Kraft setzte, sind vor allem Autos, alkoholische Getränke, Tabak- und Kosmetikprodukte aus Amerika betroffen. Für Autos betragen sie 120 Prozent, für alkoholische Getränke 140 Prozent und für Tabak 60 Prozent. Trumps Sprecherin Sarah Sanders erklärte dazu am Mittwoch, die Anhebung der Zölle sei „sicher bedauerlich und ein Schritt in die falsche Richtung“.

          IWF ruft Türkei zu solider Wirtschaftspolitik auf

          Der Internationale Währungsfonds (IWF) mahnte die von einer Währungskrise gebeutelte Türkei zu einer stabilen Wirtschaftspolitik gemahnt. „Im Lichte der jüngsten Marktschwankungen muss die neue Administration ihr Bekenntnis zu solider  Wirtschaftspolitik zeigen, um makroökonomische Stabilität zu fördern und Ungleichgewichte zu reduzieren“, sagte ein IWF-Sprecher am Donnerstag in Washington. Die Notenbank müsse vollends unabhängig arbeiten, um ihrem Auftrag, Preisstabilität zu gewährleisten, gerecht werden zu können.

          Der Sprecher bestätigte, dass es bisher keine Anfragen aus Ankara gibt, Unterstützung aus einem der Krisenprogramme des IWF zu erhalten. Der Fonds beobachtet die Türkei wie jedes andere Mitgliedsland im Zuge routinemäßiger Überprüfungen. Bereits bei der jüngsten dieser Konsultationen – veröffentlicht Ende April – hatte der Fonds darauf hingewiesen, dass in der Türkei erhebliche Ungleichgewichte herrschen, die bekämpft werden müssten, und dass die Wirtschaft klare Zeichen von Überhitzung aufweise.

          Finanz- und Wirtschaftsexperten in aller Welt hatten darauf hingewiesen, dass eine Finanzhilfe des IWF ein Mittel sein könnte, um den seit Wochen anhaltenden Absturz der türkischen Lira aufzuhalten. Zugleich hat das Land mit einer hohen Inflation zu kämpfen.

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