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Zukunft des Nafta-Abkommens : Trump an Kongress: Wenn ihr euch einmischt, beende ich das

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Donald Trump an seinem Schreibtisch während eines Telefonats mit dem mexikanischen Präsidenten Enrique Pena Nieto am 27. August. Bild: AFP

Der Streit mit Kanada ist nicht vorbei. Vor neuen Gesprächen droht der amerikanische Präsident überraschend seinen Abgeordneten.

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          Im Ringen um ein neues Freihandelsabkommen zwischen den Vereiningten Staaten, Mexiko und Kanada droht der amerikanische Präsident Donald Trump dem Kongress nun überraschend damit, das Abkommen komplett aufzukündigen. „Der Kongress sollte sich nicht in diese Verhandlungen einmischen, oder ich werde Nafta insgesamt beenden – und wir werden besser dastehen“, teilte Trump gerade auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit.

          Der bislang geltende nordamerikanische Handelspakt ist unter dem Kürzel Nafta bekannt. Nafta sei eines der schlechtesten je geschlossenen Handelsabkommen, schrieb der Präsident weiter. „Die Vereinigten Staaten haben Tausende Firmen und Millionen von Arbeitsplätzen verloren. Wie waren vor Nafta viel besser dran, es hätte nie unterzeichnet werden dürfen.“

          Trump droht mit höheren Zöllen – wieder einmal

          Die Drohung kommt überraschend, denn erst am Vortag hatte Trump einen Brief an den Kongress gesandt, um den parlamentarischen Prozess für ein neues Freihandelsabkommen in Gang zu setzen. Mit Mexiko hat sich Trumps Regierug bereits auf ein vorläufiges Abkommen bilateral geeinigt. Die Gespräche mit Kanada waren vorerst gescheitert und sollen am kommenden Mittwoch fortgesetzt werden.

          Unklar ist, ob ein bilaterales Abkommen nur mit Mexiko und ohne Kanada eine Mehrheit im Kongress finden würde. Für den Fall, dass keine Einigung mit Kanada gefunden würde, hatte Trump hohe Zölle für das Nachbarland angedroht.

          An Kanada richtete Trump eine unverhohlene Drohung: „Es gibt keine politische Notwendigkeit, Kanada in dem neuen Nafta-Deal zu halten. Wenn wir keinen fairen Abschluss für die Vereinigten Staaten erzielen nach jahrzehntelangem Missbrauch, ist Kanada draußen.“

          Der Handel mit Kanada ist für die Vereinigten Staaten bedeutend. Mit einem Exportvolumen von 282 Milliarden Dollar im Jahr 2017 ist nach offiziellen amerikanischen Angaben Kanada der größte Exportmarkt der Vereinigten Staaten.

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