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Scholz in Peking : Deutsche Banken dürfen nach China gehen

Bild: dpa

Olaf Scholz ist in Fernost. Es geht um viel für die deutsche Wirtschaft.

          Ob die Deutsche Bank einmal so viel Geld in China verdienen wird wie heute der Autokonzern VW? Bisher sind Finanzdienstleistungen so geregelt, dass die Konkurrenz aus der Ferne auf beiden Märkten ferngehalten wird. Um dies zu ändern, ist Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nach Peking geflogen. An diesem Freitag steht der zweite deutsch-chinesische Finanzdialog auf dem Programm.

          Hendrik Ankenbrand

          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Aus diesem Anlass werden gleich drei Abkommen unterzeichnet, die zur Öffnung der Finanzmärkte führen sollen. „Wir haben uns darüber verständigt, dass es gerade jetzt wichtig ist, ein Zeichen dafür zu setzen, dass die Welt zusammenhält, dass sie multilateral bleibt und alle versuchen, miteinander zu kooperieren“, sagte der SPD-Politiker nach einem Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen.

          Für die Finanzwirtschaft sei das von außerordentlicher Bedeutung. Es gehe darum, „dass wir Verbesserungen und Vereinbarungen erreichen können, die den Zugang deutscher Banken, Finanzinstitute und Versicherungen zum chinesischen Markt erleichtern und wirtschaftlich möglich machen – umgekehrt natürlich auch“, betonte Scholz. „Das wird dazu beitragen, dass der Wohlstandsgewinn bei allen größer ist.“

          Auch Xi versprach konkrete Schritte

          Die ausgehandelten Abkommen sind eher allgemeiner Natur. Eines betrifft den Wertpapierhandel, deutsche Institute könnten so mit diesen leichter Geschäfte in China machen. Ein anderes betrifft die Zusammenarbeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht mit ihrem chinesischen Pendant. Ein drittes die Bundesbank und Chinas Zentralbank. Doch die unterzeichneten Papiere sind eher allgemeiner Natur, das heißt, entscheidend wird sein, wie sie später mit Leben gefüllt werden.

          Letztlich geht es um die Bedingungen, unter denen Niederlassungen und Banken im jeweils anderen Markt eröffnet werden können, etwa wie hart die Vorgaben für das Eigenkapital sind. Hier strebt man wechselseitig Lockerungen an. Für die deutschen Banken kann das der Startschuss sein, einen bisher weitgehend unerschlossenen Markt stärker in den Fokus zu nehmen. Doch mindestens genauso wichtig sind die Vereinbarungen für die deutschen Versicherungen, denen mit ihren Produkten gute Chancen in der Volksrepublik zugetraut werden.

          Konkrete Pläne zur Öffnung seines Finanzsektors hatte China schon im April vergangenen Jahres beim Wirtschaftsforum Boao auf der Insel Hainan vorgestellt. Entgegen den wolkigen Versprechen aus der Vergangenheit sagte Zentralbankgouverneur Yi Gang, wie und vor allem ab wann ausländische Banken mit weniger Einschränkungen in der Volksrepublik Geschäfte machen dürfen. Auch Staatspräsident Xi Jinping versprach in Boao konkrete Öffnungsschritte, was von Beobachtern als versöhnliche Geste an seinen amerikanischen Amtskollegen Donald Trump im Handelsstreit gedeutet wurde.

          So fällt unter anderem das Verbot für die Ausländer, die Mehrheit an chinesischen Vermögensanlageinstituten und Brokerhäusern zu halten. Zudem wurde die Grenze für die Summen, die ausländische Investoren täglich an den Börsen in Schanghai und Shenzhen investieren dürfen, deutlich angehoben. Bisher ist der Anteil ausländischer Banken im chinesischen Finanzmarkt mit gut 1 Prozent verschwindend gering. Ob sich dies nach der Öffnung ändert, wird unter deutschen Bankern in Schanghai und Peking bezweifelt. Peking habe mit der Liberalisierung seines Finanzsektors so lange gewartet, bis die eigenen Institute so groß und mächtig geworden seien, dass von ausländischen Wettbewerbern bei einem Markteintritt keine Gefahr mehr drohe.

          Tatsächlich hatte die Deutsche Bank ihre Beteiligung an der chinesischen Bank Hua Xia 2016 für 3,17 Milliarden Euro verkauft. Auch amerikanische Banken wie JP Morgan haben sich frustriert aus China zurückgezogen. Nun gibt es Ankündigungen zurückzukehren. Die Deutsche Bank hat jüngst die Erlaubnis erhalten, Anleiheemissionen chinesischer Unternehmen zu begleiten.

          Dass China und Amerika Ende Januar ihre Gespräche über eine Beendigung des seit Monaten anhaltenden Handelskrieges auf hoher Ebene fortsetzen wollen, begrüßte Scholz. Der zuständige Vizepremier Liu He will dazu am 30. und 31. Januar nach Washington fliegen. Der deutsche Vizekanzler wird Liu an diesem Freitag treffen.

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