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Autozölle : Juncker vertraut auf Trumps Wort

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (l) und Amerikas Präsident Donald Trump im Juli 2018 im Rosengarten des weißen Hauses Bild: Reuters

Donald Trump hat EU-Kommissionspräsident Juncker offenbar versprochen, dass es vorerst keine Autozölle gibt. Falls doch, will auch er nicht mehr Wort halten.

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          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker glaubt nicht, dass der amerikanische Präsident Donald Trump Autozölle gegen europäische Hersteller verhängt. „Trump hat mir sein Wort gegeben, dass es vorerst keine Autozölle gibt“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“. „Ich halte diese Zusage für belastbar.“

          Falls der Präsident dennoch Autozölle verhängen sollte, werde die EU umgehend reagieren: „Sollte er sein Wort brechen, werden wir uns an unsere Zusage, mehr US-Soja und Flüssiggas zu kaufen, auch nicht mehr gebunden fühlen“, sagte Juncker. Darüber hinaus hat die EU-Kommission für den Fall von Autozöllen eine Liste von weiteren Vergeltungsmaßnahmen und Zölle auf EU-Importe geplant. Ein Sprecher Junckers hatte am Montag in Brüssel angekündigt, dass die Kommission in diesem Fall „schnell und angemessen reagieren“ werde.

          Trump und Juncker hatten sich Ende Juli bei einem Treffen im Weißen Haus auf einen gemeinsamen Kurs zur Beilegung der Handelsstreitigkeiten verständigt. Juncker stellte dabei unter anderem erhöhte Einfuhren von amerikanischem Soja in die EU in Aussicht. Zudem vereinbarten sie unter anderem, auf einen fast vollständigen Abbau von Handelshemmnissen bei Industriegütern hinzuarbeiten. Zuvor hatte Trump, der sein Land von zahlreichen Handelspartnern unfair behandelt sieht, wiederholt mit Strafzöllen auf europäische Autos gedroht, was vor allem Deutschland hart treffen würde.

          In der Nacht zum Montag war nun eine Frist abgelaufen, bis zu der das Handelsministerium in Washington seine Einschätzung zu den Autoeinfuhren aus Europa abgeben musste. Es wird erwartet, dass das Ministerium die Importe als eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten eingestuft. Damit ist die Grundlage für die mögliche Verhängung von Strafzöllen auf Autos aus Europa gelegt. Darüber entscheiden muss Trump nun in den kommenden 90 Tagen. Nicht nur in Europa regt sich indes Widerstand. Auch die amerikanische Auto-Lobby ist besorgt und bereitet entsprechende Gegenmaßnahmen vor.

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