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Handelsstreit mit China : Trump verschiebt Frist für neue Zölle

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Amerikas Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einem Treffen in Florida (Archivbild) Bild: dpa

Amerika und China liefern sich einen beispiellosen Handelskonflikt. Beide Seiten überziehen sich gegenseitig mit Strafzöllen, Trump drohte gar mit einer weiteren Eskalation. Doch nun gibt er Peking mehr Zeit.

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          Im Handelskonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China hat Amerikas Präsident Donald Trump eine Frist zur Erhöhung der amerikanischer Strafzölle auf chinesische Importe verschoben. Das kündigte Trump am Sonntagabend (Ortszeit) auf Twitter an.

          Gleichzeitig stellte er einen Gipfel mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Aussicht, sollte es zusätzliche Fortschritte bei den Gesprächen geben. Nach seinen Worten könnte das Treffen in seinem Club Mar-a-Lago in Florida stattfinden. „Ein sehr gutes Wochenende für die Vereinigten Staaten und China“, schloss Trump seinen Tweet. Nähere Angaben zur Fristverlängerung machte er nicht.

          Am 1. März sollte eigentlich ein 90-tägiger „Waffenstillstand“ enden, den beide Seiten beim G20-Gipfel Anfang Dezember in Argentinien vereinbart hatten. Die Vereinigten Staaten hatten mit einer weiteren Eskalation in dem Konflikt gedroht, sollte es bis dahin keine Einigung geben: mit einer weiteren Erhöhung der amerikanischen Sonderabgaben auf chinesische Importe im Wert von 200 Milliarden Dollar von derzeit 10 auf 25 Prozent.

          Wie Trump zog auch China eine positive Bilanz der bisherigen Gespräche im Handelsstreit. Bei zentralen Streitpunkten wie Technologietransfers, dem Schutz geistigen Eigentums und Wechselkursen seien „erhebliche Fortschritte“ erzielt worden, berichte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag.

          Unterhändler Chinas und der Vereinigten Staaten hatten in den vergangenen Tagen in Washington verhandelt und nach Trumps Worten „erheblichen Fortschritt“ bei den Handelsgesprächen erzielt. Am Freitag empfing der amerikanische Präsident den chinesischen Vizeministerpräsidenten Liu He im Weißen Haus und sprach von einer „sehr guten Chance, einen Deal zu machen“. Das Weiße Haus hatte zuletzt erklärt, dass die Frist bis zum 1. März nicht zu halten sei.

          Beide Länder hatten sich über Monate eine beispiellose Handelsauseinandersetzung geliefert. Die Vereinigten Staaten haben Sonderzölle auf Waren aus China im Wert von mehr als 250 Milliarden Euro erhoben. China reagierte mit Vergeltungszöllen.

          Amerika fordert mehr Marktzugang in China, eine Verringerung des amerikanischen Handelsdefizits sowie einen besseren Schutz gegen Produktpiraterie und zwangsweisen Technologietransfer für in China tätige amerikanische Unternehmen. Washington will Peking auch zu strukturellen Änderungen bei seinen Staatsbetrieben zwingen.

          Die Börse in Tokio begann nach Trumps Erklärung die Handelswoche mit einem deutlichen Plus. Bereits am Freitag hatte die Hoffnung auf eine Einigung die Wall Street beflügelt.

          Experten gehen davon aus, dass der Streit ein geringeres Wachstum in den beiden Volkswirtschaften nach sich ziehen und damit auch negative Effekte auf die Weltwirtschaft insgesamt haben wird.

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