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Handelsstreit mit Amerika : Eine neue düstere Wirklichkeit

  • Aktualisiert am

Importierte Autos werden in New Jersey mit der Freiheitsstatue im Hintergrund auf einen Transportwagen geladen. Bild: AP

Die nächste Eskalationsstufe im Handelsstreit mit Washington scheint auf Messers Schneide zu stehen. Die EU rüstet sich für mögliche Importzölle auf europäische Autos. Aber auch viele Amerikaner sind besorgt.

          Der Welthandel erlebt in diesen Tagen und Monaten düstere Zeiten. Auge um Auge, Zahn um Zahn lautet die Devise. Und seit gestern schlägt der Handelsstreit sogar indirekte Wellen: Trumps Stahlzölle zeigen die befürchteten Nebenwirkungen, denn in der EU gibt es erste Anzeichen dafür, dass Stahl, der eigentlich nach Amerika sollte, nun nach Europa exportiert wird. Und die EU zieht promt eigene Zollmauern hoch. Wie ein Damoklesschwert hängt derzeit aber vor allem die Androhung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, europäische Autos mit Importzöllen zu belegen, über den Köpfen der Europäer. Und auch aus Amerika kommen längst nicht nur positive Stimmen. Erste Unternehmen verzeichnen Gewinneinbrüche, verlagern ihre Produktion oder halten sich mit Investitionen zurück.

          Donald Trump macht aus seinem Unmut über die Mercedes und BMW auf Amerikas Straßen keinen Hehl. Doch wird er darüber einen Handelskrieg anzetteln? Derzeit lässt der amerikanische Präsident prüfen, ob unter Berufung auf die nationale Sicherheit – wie schon bei den Sonderabgaben auf Stahl und Aluminium – Importzölle erhoben werden können. Am Donnerstag findet dazu eine öffentliche Anhörung im amerikanischen Handelsministerium statt. Die Zölle würden vor allem die deutsche Wirtschaft deutlich stärker treffen als die auf Stahl- und Aluminium.

          Die Europäische Union machen die Drohgebärden sichtbar nervös. Sie warnt den amerikanischen Präsidenten Donald Trump eindringlich vor einer weiteren Eskalation – und bereitet sich zum Gegenschlag vor. 

          Eine Reise ins Ungewisse

          Sollten die Vereinigten Staaten Sonderzölle auf Autoimporte aus Europa erheben, wäre dies verheerend und würde eine neue düstere Wirklichkeit schaffen, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel. Ein solcher Schritt wäre „katastrophal“. Die EU sei „ernsthaft besorgt“ über die laufende Untersuchung der amerikanischen Behörden zu solchen Zöllen. Sie seien „weder erwünscht noch gerechtfertigt“. Die Handelskommissarin bezeichnete ihre mögliche Einführung als „illegalen Schritt“, um in den Handelsverhandlungen mit der EU den Druck zu erhöhen.

          Malmström bestätigte, dass die EU-Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten bereits eine Liste mit möglichen Vergeltungszöllen erstellt. „Dies haben wir gegenüber unseren amerikanischen Partnern klar gemacht“, sagte sie. Nach einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf Diplomaten könnten die Zusatzabgaben zum Beispiel auf amerikanische Pharma- und Chemieerzeugnisse sowie auf Kohle erhoben werden. In EU-Kreisen wurde dies bestätigt. In Brüssel im Gespräch seien Zölle auf Waren im Wert von 8,5 Milliarden Euro. 

          Malmström machte deutlich, dass die neuen Vergeltungsmaßnahmen ein ganz anderes Ausmaß haben würden, als diejenigen, die in Reaktion auf die amerikanischen Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte beschlossen wurden. Von letzteren seien nur EU-Exporte im Wert von 6,4 Milliarden Euro pro Jahr betroffen, sagte sie. Bei Autos und Autoteilen gehe es um Ausfuhren im Wert von 50 Milliarden Euro pro Jahr. Um nach Lösungsmöglichkeiten im Handelsstreit mit Amerika zu suchen, reist Malmström in der kommenden Woche gemeinsam mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Washington. Am Mittwoch werden die beiden dort von Trump empfangen.

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